Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Regierungserklärung: Artenschutz ist Schwerpunktthema der GRÜNEN Landespolitik

Presse

Fast die Hälfte der Wildbienen und Schmetterlinge und rund 20 Prozent der Vögel stehen in Rheinland-Pfalz auf der roten Liste stark gefährdeter oder vom Aussterben bedrohter Arten. Zur Regierungserklärung von Umweltministerin Ulrike Höfken erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels:

Häuser der Familie feiern 10-jähriges Jubiläum

Initiative

Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 23. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zu setzen:

30 Jahre nach Ramstein-Katastrophe: Gedenken an die Opfer und Hinterbliebenen

Presse

Die Flugzeugkatastrophe auf der Air Base in Ramstein zählt zu den tragischsten Unglücken, die sich je bei einer Flugschau zugetragen haben. 70 Menschen kamen ums Leben und rund 1.000 wurden verletzt, als dort am 28. August 1988 drei Flugzeuge kollidierten. In wenigen Tagen jährt sich das Unglück zum 30. Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN–Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

GRÜN wirkt: Landesregierung legt ausgeglichenen Haushalt vor

Presse

Zur Vorstellung des Regierungsentwurfs für den Doppelhaushalt 2019/2020 äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Elektromobilität auf dem Vormarsch – Energieagentur berät Kommunen, Bund muss Versprechen einhalten

Presse

Zur heute in Mainz stattfindenden Messe für Elektromobilität „World of eMobility“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Kostenloses WLAN in Nahverkehrszügen – GRÜNE Forderung wird umgesetzt

Presse

Zur Inbetriebnahme von kostenlosem WLAN in Nahverkehrszügen der SÜWEX erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin:

Mehr Selbstbestimmung auf Landesebene: Erfolgsmodell ‚Budget für Arbeit‘ langfristig gesichert

Presse

Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

GRÜNE Landtagsfraktion in Wittlich: Intelligente Lösungen für eine bessere Mobilität und konsequenten Klimaschutz

Presse

Im Casino Wittlich diskutierte die GRÜNE Landtagsfraktion gestern Abend mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Nahverkehrsexperten des SPNV Nord und der DB Regio Bus Südwest die Mobilität der Zukunft. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete:

ExpertInnen stützen Reform des Kommunalen Finanzausgleichs

Presse

Das Ergebnis der heutigen Anhörung zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs im Innenausschuss fasst Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfaktion, wie folgt zusammen: