Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Auf kommunaler Ebene, im Landtag und im Bundestag: Klares Bekenntnis zur Brandmauer und gemeinsamer Einsatz für bessere Gewaltprävention

Presse

Zur aktuellen Debatte rund um Migration und den Erhalt der Brandmauer erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Aus unserer Geschichte lernen

Presse

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 80. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz gedacht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Erneuerbare Energien: Land übertrifft erneut Gigawatt-Marke - Genehmigungsdauer von Windkraft deutlich verkürzt

Presse

Klimaschutzministerin Katrin Eder hat heute im Ausschuss die aktuellen Zahlen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Abkehr von X: Warum wir uns auf demokratische Plattformen wie Bluesky konzentrieren

Blog

Die aktuellen Entwicklungen bei X haben uns nun zu einem konsequenten Schritt veranlasst: Wir haben unseren Fraktionsaccount gelöscht. Wir haben die Entwicklung bei X schon länger mit großer Skepsis beobachtet, waren dort zuletzt nicht mehr aktiv. Stattdessen haben wir unseren Fokus auf Bluesky verlagert, eine Plattform, die sich durch ein explizit an demokratischen Leitlinien orientiertes Gegenkonzept hervorgetan hat.

Vorstoß der Bundesregierung: Unsere Kommunen brauchen die Entschuldung jetzt

Presse

Das Bundeskabinett beabsichtigt, noch vor der Bundestagswahl einen Entwurf zur Entschuldung der Kommunen in den Bundestag einzubringen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Schleusen auf der Mosel: Ausbau für eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur

Presse

Der rheinland-pfälzische Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr hat heute auf Antrag der Koalitionsfraktionen über die Schifffahrt auf der Mosel beraten. Anlass war die beschädigte Schleuse bei Müden. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Verkehrsinfrastruktur der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Unsere Wälder stärken – Wild und Wald in Einklang bringen

Initiative

Unsere Wälder stärken – Wild und Wald in Einklang bringen

Bundesverfassungsgericht: Kosten für Hochrisikospiele können in Rechnung gestellt werden

Presse

Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt, dass die Kosten für den Mehraufwand von Polizeieinsätzen bei sogenannten Hochrisikospielen im Profifußball auf die Deutsche Fußball Liga (DFL) umgewälzt werden können. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gedenkstätten und Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz

Initiative

Gedenkstätten und Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz