Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

CDU darf Teilhabe junger Menschen nicht länger im Wege stehen

Presse

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin:

Neubau von straßenbahntrassen in der Vorderpfalz

Initiative

Verschiedenen Medienberichten nach wird in Ludwigshafen, dem Rhein-Pfalz-Kreis und der Stadt Frankenthal der Neubau bzw. die Erweiterung von Straßenbahntrassen in Richtung Mutterstadt, Neuhofen und nach Frankenthal diskutiert. Diese Initiative wird vor Ort von verschiedenen Parteien und Verbänden unterstützt.

PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig

Presse

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu PFT-Belastungen in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:

Kommunale Spitzenverbände zurück in Härtefallkommission – konstruktiver Dialog erfolgreich

Presse

Die kommunalen Spitzenverbände kehren zurück in die Härtefallkommission des Landes. Dazu erklärt Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin:

Bezahlbares Wohnen für alle ist eine politische Aufgabe

Presse

Anlässlich des Immobilien-Preisspiegels, den der Immobilienverband Deutschland (IVD) heute in Mainz vorgestellt hat, äußert sich Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Kinder haben das Recht auf Schutz vor Gewalt

Presse

Zu den Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt an Schulen äußert sich Daniel Köbler, Sprecher für frühkindliche Bildung:

Haushaltskonsolidierung zahlt sich für Beamtinnen und Beamte aus

Presse

Die Landesregierung hat beschlossen die Besoldung von Beamtinnen und Beamten des Landes in den Jahren 2019 und 2020 über die tarifliche Erhöhung hinaus zusätzlich um jeweils zwei Prozent zu erhöhen. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Mobilität in Mayen: Wichtige Impulse für die Stärkung von ÖPNV und Rad mitgenommen

Presse

Am vergangenen Dienstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Mayen mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Expertinnen und Experten sowie dem Mayener Oberbürgermeister Wolfgang Treis die Zukunft der Mobilität in Stadt und Land diskutiert. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Verbundprojekt Westeifel: Land schafft Infrastruktur für die Zukunft

Presse

Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute den ersten Spatenstich für das Verbundprojekt Westeifel gesetzt. Das innovative Infrastrukturprojekt wird im Bereich der Trinkwasserversorgung vom Umweltministerium mit 26 Mio. Euro gefördert. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete: