Aktuelles und Themen

Bewegung und Sport sind insbesondere bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen wichtig. Nach Behandlung einer Erkrankung am Herzen wie beispielsweise einem Herzinfarkt kann die Teilnahme am Rehabilitationssport in Herzgruppen wesentlich zur Genesung oder Stabilisierung beitragen. Herzgruppen werden von speziell ausgebildeten Übungsleiterinnen und Übungsleitern geleitet. Darüber hinaus ist die Betreuung und Überwachung durch eine Ärztin bzw. einen Arzt gemäß § 64 Abs. 1 Nr. 3 SGB IX vorgeschrieben. Dadurch sollen eine individuelle sportpraktische Begleitung sowie eine umfassende Versorgung im Notfall gewährleistet werden.

In China treten derzeit vermehrt Krankheitsfälle durch das neuartige Corona-Virus (2019-nCoV) auf. Betroffen sind insbesondere die Metropole Wuhan und die Provinz Hubei. Das neuartige Virus breitet sich offenbar immer weiter aus und ist offensichtlich von Mensch zu Mensch übertragbar. Insgesamt sprechen die chinesischen Behörden nun von mehr als 4500 bestätigten Infektionen. Die offizielle Zahl der Toten ist auf 106 gestiegen und rund 1.000 Patienten seien in ernstem Zustand. Außerhalb von China wurden bisher (Stand WHO: 27. Januar 2020) 37 Fälle in elf Ländern bestätigt. In Deutschland wurde erstmals am 27. Januar 2020 eine Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus bestätigt.

Am 22. Januar hat sich auf dem Hambacher Schloss der neue deutsch-französische Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit konstituiert. Der Ausschuss hat zum Ziel, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu intensivieren, Lösungen für Probleme im Grenzbereich zu entwickeln und diese als Vorschläge dem Deutsch-Französischen Ministerrat zu übermitteln.

Das Mentoring-Programm für weibliche Nachwuchsführungskräfte in der Landesverwaltung „Mehr Frauen an die Spitze!“, ein Projekt des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz Rheinland-Pfalz, startet in 2020 zum elften Mal. Das Projekt wurde im Jahr 2009 ins Leben gerufen. Ziel des Projekts ist, den Frauenanteil in Führungspositionen in der gesamten Landesverwaltung von Rheinland- Pfalz weiter zu steigern. Die ersten Treffen mit den Mentees und den Mentor*innen für die 11. Runde des Mentoring-Programms sind für Februar geplant.

Transidente und intergeschlechtliche Menschen haben im Alltag mit besonderen Herausforderungen, Diskriminierungen und Gewalterfahrungen zu kämpfen. Die Situation in Justizvollzugsanstalten (JVA) und im Maßregelvollzug (MRV) verstärkt diese Herausforderungen noch einmal. Hier gilt es besondere Sorge zu tragen, damit Inhaftierten eine Diskriminierungserfahrung erspart bleibt.

Die Bundesregierung und die Europäische Union haben bereits vor Jahren eine „Eiweißpflanzenstrategie“ verabschiedet, um die deutsche bzw. europäische Abhängigkeit von ausländischen Importen zu reduzieren. Hinsichtlich des hohen Imports von Eiweißpflanzen für die Tierernährung, wie zum Beispiel Sojaschrot, aus teilweise fragwürdigen Anbauregionen könnte ein weiterer Ausbau der eigenen Anbauflächen in Rheinland-Pfalz ökologisch positive Auswirkungen aufweisen. In Rheinland-Pfalz beteiligen sich bereits verschiedene Betriebe an Demonstrationsnetzwerken zum Leguminosenanbau.

Aufgrund der sich verschärfenden Klimaerhitzung zeigen viele Studien eine Zunahme der Extremwetterereignisse wie plötzlich auftretende Starkregen. Viele Kommunen in Rheinland-Pfalz haben sich daher für die geförderte Entwicklung von Hochwasservor-sorgekonzepten und deren Umsetzung entschieden. Dank der langjährigen Gewäs-ser- und Hochwasserschutzprogramme wie beispielsweise die Aktion Blau Plus wur-den bereits viele Maßnahmen erfolgreich umgesetzt. Die Landesregierung plant dar-über hinaus, zur Beratung und Unterstützung der Kommunen ein eigenes Hochwas-serschutzkompetenzzentrum zu etablieren.

Der Landtag stellt fest:

Zur heute im Landtagsplenum eingebrachten Gesetzesänderung zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: