Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Digitale und hybride Mitgliederversammlungen in den rheinland-pfälzischen Vereinen

Initiative

Der Bundestag hat für Vereine die Möglichkeit eröffnet künftig hybride und rein digitale Mitgliederversammlungen einzuberufen. Für die Einberufung wird, sofern es keine entsprechende Satzungsregelung gibt, ein Beschluss der Mitglieder notwendig sein. Die rechtliche und technische Umsetzung stellt viele Ehrenamtliche vor Herausforderungen.

Radweg zwischen Koblenz‐Lay und Koblenz-Moselweiß

Initiative

Der Radweg Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß ist seit dem Jahr 2019 planfestgestellt. Nach der Kleinen Anfrage – Drucksache 18/1611 – der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teilte die Landesregierung mit, dass die Ausführungsplanung und Ausschreibung in der ersten Jahreshälfte 2022 erfolgen solle.

Angriff auf Polizei in Trier: Ampelfraktionen beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

Presse

Zum Angriff einer Menschenmenge auf Polizistinnen und Polizisten in Trier haben die Ampelfraktionen für den kommenden Mittwoch eine Sondersitzung des Innenausschusses beantragt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Rheinland-Pfalz übernimmt Gipfelpräsidentschaft der Großregion

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Sachstand bei der einmaligen Energiepreispauschale an Studierende

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Auftaktveranstaltung Landesnahverkehrsplan

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Mehr Dächer für die Energiewende: Denkmalschutz und Ausbau der Solarenergie müssen Hand in Hand gehen

Presse

Wie bringen wir Photovoltaik auf denkmalgeschützte Dächer? Das war die Kernfrage, der die GRÜNE Landtagsfraktion am vergangenen Donnerstag mit Expert*innen und Interessierte im Rahmen ihres Fachdialogs nachgegangen ist. Alle waren sich einig: Um den Ausbau der Erneuerbare Energien voran zu bringen, müssen auch denkmalgeschützte Häuser und deren umliegenden Gebäude in den Blick genommen werden. Die angekündigte Änderung der Verwaltungsvorschrift zur Denkmalpflege stimmt daher optimistisch.

Außerschulische politische Bildung in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Fortführung des Professorinnenprogramms von Bund und Ländern

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT