Aktuelles und Themen

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Antisemitismus wirksam bekämpfen ist Ziel eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP im Landtag Rheinland-Pfalz. Der Antrag stärkt Dialog, Forschung und Schutz jüdischen Lebens und knüpft an den Entschließungsantrag vom Januar 2024 an, dessen zügige Umsetzung bekräftigt wird.

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 81. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Im Fokus des Gedenkens stand die Verfolgung von Frauen im Nationalsozialismus. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Austausch zwischen Wirtschaft und Politik ist wichtig, um unterschiedliche Perspektiven zusammenzubringen und voneinander zu lernen. Genau darum ging es an dem Tag, an dem Wirtschaftsjuniorin Laura die Arbeit der Fraktionsvorsitzenden Pia Schellhammer als Landtagsabgeordnete begleitet hat.

„Der Antisemitismus in all seinen Erscheinungsformen widerspricht unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und hat keinen Platz in unserer Gesellschaft. Angriffe auf jüdisches Leben – ob physisch, verbal oder digital – sind in jeder Hinsicht inakzeptabel. Das Existenzrecht Israels und die historische Verantwortung Deutschlands sind unverrückbare Grundlagen unseres politischen Handelns.“ So steht es im gemeinsamen Antrag der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP, der im kommenden Plenum verabschiedet werden soll.

Die Kleinstpartei „Der III. Weg“ versteht sich laut Verfassungsschutzbericht als „elitäre Speerspitze“ der rechtsextremistischen Szene. Sie ist ideologisch geprägt durch enge Anlehnung an den historischen Nationalsozialismus, ein zutiefst rassistisches Volksverständnis, Hass gegen queere Menschen und aggressiv-kämpferische Rhetorik. Der Sitz der Partei befindet sich in Weidenthal (Landkreis Bad-Dürkheim).

Heute fand im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (AFJIV) eine Anhörung zum geplanten Landesgesetz für Chancengleichheit, Demokratie und Vielfalt (LGCDV) statt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Wie kann die Energiewende zur Lösung der kommunalen Finanzkrise beitragen? Diese zentrale Frage stand im Mittelpunkt unseres Fachdialogs am 15. Januar 2026. Unter dem Titel „Regionale Wertschöpfung durch Energiewende – ein Weg aus der kommunalen Finanznot?“ diskutierten Fachleute, kommunale Praktiker:innen und unsere Abgeordneten darüber, wie in der aktuellen kommunalen Finanzkrise die klimaneutrale Transformation vorangetrieben werden kann und welche Rolle das Sondervermögen dabei spielt.

Laut einer Analyse des Bündnisses Soziales Wohnen fehlen allein in Rheinland-Pfalz 133.000 Wohnungen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, baupolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Vorstellung des Kulturförderberichts 2023/24 erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: