Aktuelles und Themen

Etwa neun Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche im Land werden ökologisch bewirtschaftet. Rheinland-Pfalz ist mit 12 Prozent Zuwachs an Fläche im Jahr 2016 Spitzenreiter deutschlandweit. Es ist Ziel der Landesregierung, 20 Prozent der landwirtschaftlich genutzten Fläche ökologisch zu bewirtschaften.

Heute besuchten die beiden GRÜNEN-Abgeordneten Dr. Bernhard Braun und Jutta Blatzheim-Roegler im Rahmen ihrer Sommertour die Firma Hahn-Kunststoffe in Hahn. Die Firma upcycled Kunststoffe zu neuen Produkten. Dazu Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag:

Zur Diskussion um die Anzahl der Plätze in der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige Ingelheim äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Dr. Bernhard Braun:

Zahlreiche Menschen in unserer Gesellschaft sind von Diskriminierungen betroffen. Diskriminierung meint die Benachteiligung oder Ungleichbehandlung von einzelnen Menschen oder Gruppen aufgrund einzelner – tatsächlicher oder vermeintlicher – gruppenspezifischer Merkmale. Menschen sind in vielfältigen Situationen Diskriminierungen ausgesetzt, vom Arbeitsleben über die Freizeit, bei der Wohnungssuche oder in der Schule.

Derzeit leben rund 2.900 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz. Zuständig für diese jungen Menschen sind die Jugendämter, die Kosten für deren Betreuung übernimmt das Land. Die Kreise und kreisfreien Städte geben dafür ihre Rechnungen zur Prüfung ans Land und bekommen diese dann erstattet.

Zur Antwort auf seine Kleine Anfrage zum Thema Bauen mit Holz (im Anhang) erklärt Andreas Hartenfels, baupolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Wie vom Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm von 2007 vorgesehen, muss die Bundesregierung alle zehn Jahre eine Evaluation vornehmen. Hierzu hat das Umweltbundesamt kürzlich mit dem Fluglärmbericht eine Evaluation vorgelegt. Er bietet die Grundlage, die gesetzlichen Regelungen zum Schutz vor Fluglärm umfassend zu prüfen. Die Landesregierung hat im Bundesrat hierzu bereits eine Gesetzesinitiative eingebracht.

Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, den Verkauf des Flughafens Hahn zu genehmigen, erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Landesbeteiligungen der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Bertelsmann-Stiftung hat jüngst eine quantitative Studie mit dem Titel „Demographische Rendite adé“ veröffentlicht. Einem Kernbefund der Studie zur Folge sei bis zum Jahre 2025 mit 8,3 Millionen Schülerinnen und Schülern zu rechnen, ein Zuwachs von über einer Million Schülerinnen und Schülern gegenüber der jüngsten Veröffentlichung auf KMK-Ebene von Mai 2013, der mit einem erheblichen Mehrbedarf an Lehrkräften einhergeht.