Aktuelles und Themen

Zur Plenardebatte zum Integrationskonzept äußert sich Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN:

Die GRÜNE Landtagsfraktion greift in der Aktuellen Debatte den Skandal um Fipronil in Eiern auf. Dazu äußert sich der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Andreas Hartenfels:

Zur Aktuellen Debatte zum Diesel-Skandal äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:

In Zeiten der Digitalisierung vermittelt das Unterrichtsfach Informatik wichtige Schlüsselkompetenzen an rheinland-pfälzische Schülerinnen und Schüler.

Zu der Ankündigung der Deutschen Bahn, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Hauptbahnhof Mannheim seit diesem Montag einige Fernverkehrszüge zu streichen bzw. in einem Zeitraum von vier Monaten umzuleiten, hat die Grüne Landtagsfraktion eine Kleine Anfrage gestellt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Zur aktuellen Integrationsdebatte äußert sich Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Deutsche Bahn hat angekündigt, aufgrund von Gleisbauarbeiten am Bahnhof Mannheim morgens einige Fernverkehrszüge ersatzlos zu streichen bzw. umzuleiten in einem Zeitraum von ca. vier Monaten bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2017. Dies betrifft die hoch frequentierte Pendlerstrecke von Mainz in die Metropolregion Rhein-Neckar (Heidelberg und Mannheim) in beiden Richtungen. Die Konsequenzen sind erheblich, da die Landeshauptstadt Mainz für Pendlerinnen und Pendler aus der Metropolregion nur noch so spät erreicht werden kann, dass normale Bürozeiten – wie etwa die Kernarbeitszeiten im öffentlichen Dienst – nicht mehr eingehalten werden können. Für Pendlerinnen und Pendler von Mainz in die Metropolregion ist der rechtzeitige Arbeitsbeginn noch gefährdeter. Wer pünktlich am Arbeitsplatz sein möchte, muss auf den Regionalverkehr umsteigen und zusätzliche Fahrzeiten im Umfang von ca. einer Stunde in Kauf nehmen.

Die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, stellte am 21. Juli 2017 eine Anfrage zur E-Mobilität in der Nutzfahrzeugtechnik an die Landesregierung. Zu der Antwort erklärt sie:

Heute hat Integrationsministerin Anne Spiegel die Weiterentwicklung des Integrationskonzeptes vorgestellt. Dazu äußert sich die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz, wie folgt: