Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2022 ist großer Schritt vorwärts für den Klimaschutz

Presse

Die Landesregierung hat heute ihren Entwurf für den Landeshaushalt 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

75 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz

Presse

Heute vor 75 Jahren fand sich die Beratende Versammlung im Koblenzer Theater zur ersten Parlamentssitzung in Rheinland-Pfalz ein. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Abschluss des Changemanagement-Programms

Initiative

Mit der Abschlusstagung am 29. Oktober 2021 ist das bundesweit einmalige Changemanagement-Programm zur Gestaltung von Generationenwechseln und inhaltlichen Weiterentwicklungen in der Freien Szene zu Ende gegangen. Seit dem Jahr 2015 hat die Stiftung Rheinland-Pfalz für Kultur das Projekt in zwei Förderphasen mit insgesamt 360.000 € unterstützt.

Bilanz des Kultursommers 2021 und neue Leitung ab Januar 2022

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Aktueller Stand der Erkenntnisse zur Tätigkeit des Kinder- und Jugendpsychiaters Dr. Winterhoff in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Digitale souveräne Verwaltungscloud

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Forschungsprogramm Horizont Europa

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Politisch motivierte Kriminalität nimmt laut BKA-Präsident zu: Bericht über die aktuelle Situation in Rheinland-Pfalz

Initiative

Im Rahmen der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes äußerte sich Holger Münch, der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), laut Medienberichten besorgt über eine Zunahme politisch motivierter Straftaten. Die Zahl der Delikte habe 2020 mit 45.000 einen Höchststand erreicht, werde aber in diesem Jahr vermutlich noch einmal übertroffen.

Games-Förderung in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT