Aktuelles und Themen

Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat heute Matthias Rösch als Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Ende Februar 2021 startete das besondere Impfangebot für die Beamtinnen und Beamten der Justizvollzugsanstalten im Land. Nach einem erfolgreichen Start konnte das Angebot Mitte März auch auf die Bediensteten des Justizwachtmeisterdienstes ausgeweitet werden.

Aufgrund höherer Inzidenzen als im Landesdurchschnitt wurden am Fronleichnams-Wochenende in Worms und Ludwigshafen durch mobile Impfteams Impfungen in besonders betroffenen Stadtteilen vorgenommen. Das Land hat dafür 5.000 Impfdosen zur Verfügung gestellt.

28Das sogenannte „Long Covid“-Syndrom ist eine Langzeitfolge einer Corona-Erkrankung, von der immer mehr Menschen betroffen sind, auch Kinder und Jugendliche.

Am 9. Mai ist die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet. Sie soll bis 2022 neue Antworten für die Zukunft der Europäischen Demokratie formulieren und die nächsten Schritte der europäischen Integration vorzeichnen. Neben der zentralen Konferenz mit Plenartagungen finden Bürgerforen statt und es steht eine digitale Plattform zur Verfügung, über die sich die Bürgerinnen und Bürger direkt in die europaweite Debatte einbringen können.

Derzeit beobachten wir, wie sich in vielen afrikanischen Ländern die Corona-Pandemie zunehmend ausbreitet. Die Weltgesundheitsorganisation warnt, dass sich der Kontinent in der Mitte einer dritten Welle befindet. Vielen Staaten fehlt es noch immer an dem nötigen Material um die Pandemie zu bekämpfen. Die Kliniken sind für die Behandlung nicht ausreichend ausgestattet und es fehlt an flächendeckenden Testmöglichkeiten. Während sich in Europa die Lage langsam etwas entspannt, auch aufgrund der steigenden Impfquote, sind bis jetzt weniger als ein Prozent der afrikanischen Bevölkerung geimpft. Es fehlt auf dem Kontinent erheblich an Impfstoffen.

Nachdem die dritte Welle der Corona-Pandemie überstanden scheint, ist es an der Zeit, die bisher zur Anwendung gekommenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie kritisch zu hinterfragen und zu bewerten, um diese in den kommenden Monaten der aktuellen Pandemie und in zukünftigen Pandemien zielgerichteter einsetzen zu können.

Die Coronapandemie bremst Forschung und Lehre an rheinland-pfälzischen Hochschulen seit über einem Jahr massiv aus. Lehrveranstaltungen finden nicht wie geplant statt, viele Studierende können ihr Studium nicht in der ursprünglich vorgegebenen Regelstudienzeit abschließen. Teile der Forschung sind durch die Pandemie stark eingeschränkt. Die verlorene Zeit fehlt nun gerade jenen Forscherinnen und Forschern, die nur befristet an den Hochschulen angestellt sind. Die regierungstragenden Fraktionen begegnen den entstandenen Verwerfungen mit einer Novelle des Hochschulgesetzes. Heute hat der Wissenschaftsausschuss des Landtags diese Novelle debattiert.

Laut dem Verfassungsschutzbericht 2020, der am 15. Juni veröffentlicht wurde, ist die Zahl der rechtsextremen Straftaten und vor allem Gewalttaten stark gestiegen. Dort heißt es: Die Corona-Pandemie hat die Gefahr durch Rechtsextremismus verschärft. Die Beratungsstelle „m*power – Mobile Beratung für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt“ bietet Menschen in Rheinland-Pfalz, die von rechter Gewalt und Diskriminierung betroffen sind, einen sicheren Raum, in dem sie sich über das Erlebte austauschen können und bei Bedarf Hilfestellung für die Bewältigung dieser Erlebnisse erhalten.