Aktuelles und Themen

Der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun hat eine Kleine Anfrage zu den Kosten von Atomstrom gestellt und äußert sich dazu wie folgt:

Nach den jüngsten Terroranschlägen in Brüssel stehen auch die belgischen Atomkraftwerke wieder in der Diskussion. Hierzu teilen Jutta Blatzheim-Roegler und Dietmar Johnen, Landtagsabgeordnete aus der grenznahen Region der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Nach Medienberichten werden die zulässigen Grenzwerte für Quecksilber-Belastungen in vielen deutschen Flüssen, darunter der Rhein, überschritten. Schuld daran sind unter anderem die Braunkohlekraftwerke. Hierzu teilt Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Zum Bauernfrühstück des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd heute in Mainz erklärt Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Zu den heutigen Anschlägen in Brüssel äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler:

Zum von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellten Referentenentwurf für den kommenden Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Atomkonzerne verklagen die Bundesregierung wegen des Atomausstiegs auf Milliarden. Die Übernahme der horrenden Kosten für die Atommüllbeseitigung ist noch immer nicht geklärt. Vor diesem Hintergrund hat Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu Dr. Braun:

Morgen jährt sich die Katastrophe von Fukushima zum fünften Mal. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion Stephanie Nabinger:

Zur restriktiven Öffnung des TTIP-Leseraums äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz: