Aktuelles und Themen

Zu den Entscheidungen der EU-Kommission in den Beihilfeverfahren Nürburgring, Flughafen Hahn und Flughafen Zweibrücken erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Die EU-Kommission genehmigt den Verkauf des Nürburgrings.

Anlässlich der Verabschiedung des Zwischenberichts des Unterausschusses zur Begleitung der Energiewende in Rheinland-Pfalz erklärt Bernhard Braun, Vorsitzender des Unterausschusses und Energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz. „Die Energiewende ist eines der zentralen Projekte in Rheinland-Pfalz.

Kommt bei Alleinerziehenden der unterhaltspflichtige Elternteil seiner Verpflichtung nicht nach, springen die Kommunen ein.

Zum Ende der landesweiten Aktionswoche „Rheinland-Pfalz: Ein Land voller Energie“: „Die rheinland-pfälzische Energiewende ist ein Erfolgsmodell.

Anlässlich des Deutschen Tages des Flüchtlings erklärt Anne Spiegel, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Aufgrund der katastrophalen Lage in vielen Regionen der Welt erleben wir die höchsten Flüchtlingszahlen seit dem Zweiten Weltkrieg und auch in Rheinland-Pfalz einen massiven Anstieg von Flüchtlingszahlen.

Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Bahnlärm teilt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler mit: Wir wollen für die lärmgeplagten Anwohnerinnen und Anwohner schnelle und realistische Lösungen umsetzen.

In der heutigen Plenardebatte befasste sich der Landtag Rheinland-Pfalz mit den Ergebnissen des 32.

Anlässlich der Aktuellen Stunde mit dem Titel „Globalen Klimawandel bekämpfen - Rheinland-Pfalz übernimmt Verantwortung“ betont Dr.

Medienberichten zu Folge haben sich die Koalitionspartner in Berlin beim Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse darauf geeinigt, dass Neubauten von der Mietpreisbremse ausgeschlossen werden.