Aktuelles und Themen

Der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Bernhard Braun äußert sich zur heutigen Abstimmung des Klimaschutzgesetzes im Wirtschaftsausschuss: „Das Landesklimaschutzgesetz ist ein weiterer wichtiger Schritt, um Klimaschutz in Rheinland-Pfalz ambitioniert anzugehen.

Anlässlich des heutigen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Abschiebehäftlinge zukünftig nicht mehr in Justizvollzugsanstalten unterzubringen, erklärt Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist ein wichtiges Signal und ein längst überfälliger Schritt in die richtige Richtung.

Anlässlich der Vorstellung der im Auftrag des für Tourismus zuständigen Wirtschaftsministeriums Rheinland-Pfalz erstellten Tourismusstudie zum zukünftigen Nationalpark Hunsrück-Hochwald sagt Jutta Blatzheim-Roegler, Regionalabgeordnete und tourismuspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: "Der Nationalpark ist eine enorme Chance für die nachhaltige Gesamtentwicklung der Nationalparkregion.

Der parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion Nils Wiechmann erklärt nach dem Treffen von Mitgliedern der Landesregierung mit der Europäischen Kommission, bei dem es um Beihilfeverfahren in Rheinland-Pfalz ging: „Seit Amtsantritt der rot-grünen Landesregierung 2011 wird ein neuer Kurs am Hahn und am Nürburgring gefahren.

Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz Daniel Köbler und der sportpolitische Sprecher Nils Wiechmann gratulieren der DFB-Elf zum vierten WM-Titel: „Herzlichen Glückwunsch an Joachim Löw und das ganze Team! Die DFB-Elf hat uns gezeigt, was gemeinsam erreicht werden kann, wenn alle zusammen an einem Strang ziehen.

Anlässlich der aktuellen Zahlen des Statistischen Landesamtes zur rheinland-pfälzischen Umweltwirtschaft betont Ulrich Steinbach, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Umweltbranche gehört zu den weltweiten Zukunftsmärkten und bietet enorme Potenziale für qualitatives Wachstum und Beschäftigung.

Am heutigen Donnerstag besuchten die Flüchtlingspolitische Sprecherin Anne Spiegel und der Vorsitzende des Integrationsausschusses Dr.

Anlässlich der morgigen Sonderverkehrsministerkonferenz zur Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) teilt die Verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz Jutta Blatzheim-Roegler mit: „Statt den Fokus nur auf die Straße zu legen und befremdliche Konstruktionen wie die “Ausländer-Maut„ auf den Weg zu bringen, muss der Bund bei der Unterfinanzierung des Nahverkehrs endlich aktiv werden. Die Preise für die Nutzung von Gleisen und Bahnhöfen steigen ebenso steigen die Personal- und Energiekosten.

Auf Anfrage der GRÜNEN Fraktion berichtet das Wirtschaftsministerium, dass durch den Einsatz von energiesparender LED-Beleuchtungstechnik in den Kommunen bundesweit jährlich 400 Millionen Euro und dabei 1,6 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden können.