Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Bundesverfassungsgericht: Kosten für Hochrisikospiele können in Rechnung gestellt werden

Presse

Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt, dass die Kosten für den Mehraufwand von Polizeieinsätzen bei sogenannten Hochrisikospielen im Profifußball auf die Deutsche Fußball Liga (DFL) umgewälzt werden können. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gedenkstätten und Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz

Initiative

Gedenkstätten und Gedenkarbeit in Rheinland-Pfalz

Verträge mit Islamverbänden sind ein historischer Schritt

Presse

Die Grüne Landtagsfraktion begrüßt die heute zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den vier islamischen Religionsgemeinschaften unterzeichneten Verträge als historischen Schritt. Dazu erklärt Josef Winkler, integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Landeshaushalt 2025/2026: Für ein Land, das auch in Zukunft funktioniert – Diskussion über Rheinland-Pfalz-Fonds für Infrastruktur und Klimaneutralität beginnen

Presse

Anlässlich der Aussprache zum rheinland-pfälzischen Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zukunftsprogramm sichert gleichwertige Lebensverhältnisse im Land – Ampelfraktionen bringen gemeinsam Gesetzentwurf ein

Presse

Die Fraktionen der Ampel-Koalition von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP werden im kommenden Dezember-Plenum einen Gesetzentwurf zur Umsetzung des Regionalen Zukunftsprogramms „regional.zukunft.nachhaltig“ und zur Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes einbringen. „Mit diesem Gesetzentwurf unterstützen wir die Kommunen in Rheinland-Pfalz ein weiteres Mal gezielt und unbürokratisch“, betonen die Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Pia Schellhammer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Philipp Fernis (FDP).

Einigung auf Digitalpakt 2.0 dank Cem Özdemir

Presse

Der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler, begrüßt die Einigung zum Digitalpakt 2.0 unter der Ägide von Bildungsminister Cem Özdemir:

Von Wasserstoff bis Wärmenetz: Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktionen besuchen Speyerer Vorzeigeprojekte

Blog

Wasserstoff aus der Kläranlage? Wärme aus der Tiefe? Und das alles in Speyer? Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion – Pia Schellhammer, Fabian Ehmann und Bernhard Braun – haben sich in Speyer über Projekte informiert, die in der Region zur Umsetzung der Energiewende beitragen.

Ausweitung der Familienkarte: noch mehr Familien profitieren 

Presse

Familienministerin Katharina Binz hat heute weitere Kommunen als Teilnehmende an der Familienkarte Rheinland-Pfalz begrüßt und die neue Familienkarten-App vorgestellt. Bis 2026 soll die Karte in ganz Rheinland-Pfalz an den Start gehen. Dazu erklärt Lisett Stuppy, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Gewaltschutzgesetz und § 218: Frauen schützen, Selbstbestimmung stärken

Presse

Anlässlich der Befassung des Gewaltschutzgesetzes und des Gruppenantrags zum § 218 StGB im Bundestag appelliert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, an die Bundestagsabgeordneten, den Schutz und die Selbstbestimmung von Frauen zu stärken: