Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Bund bei Verkehrsprojekten immer noch plan- und maßlos? Kompromiss zur B10 steht!

Presse

Zur aktuellen Diskussion um die Nachreichung von Planungsunterlagen zum Ausbau der B10 teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus, und Dr.

Konsolidierung kommt voran – Sparanstrengungen zeigen Wirkung im Landeshaushalt

Presse

Anlässlich der Vorlage des Haushaltsabschlusses durch den Finanzminister Carsten Kühl (SPD) erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Sparanstrengungen der rot-grünen Landesregierung zeigen ihre Wirkung.

Klarheit und Vertrauen - Rot-Grün schafft Klarheit beim Kommunalwahlgesetz

Presse

Zur abgewiesenen Klage gegen das rheinland-pfälzischen Kommunalwahlgesetz durch den Verfassungsgerichtshof erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir schlagen unserer Fraktion vor, das Kommunalwahlgesetz vom Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen.

Gefahr für Europa kommt von Rechts, nicht von den Flüchtlingen

Presse

Anlässlich ihres heutigen Besuchs in der Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Ingelheim erklärt die Flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Anne Spiegel MdL: „Wir begrüßen es, dass die Landesregierung ihr Engagement für die Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz verstärkt und mehr Plätze für Flüchtlinge in Trier und Ingelheim vorhält.

S-Bahnverlängerung nach Zweibrücken zügig aufs Gleis setzen!

Presse

Zu dem morgen in Zweibrücken stattfindenden Runden Tisch zur S-Bahnverlängerung von Homburg nach Zweibrücken teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus, und Fred Konrad, regionaler Abgeordneter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz mit: Die geplante S-Bahnverlängerung von Homburg nach Zweibrücken ist ein Kernbestandteil GRÜNER Projekte zur Umsetzung einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik.

Safer Internet Day 2014: Selbstdatenschutz fördern

Presse

Zum morgigen Safer Internet Day 2014 erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Datenschutz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Mittlerweile sind wir alle zu gläsernen Bürgern und Bürgerinnen geworden.

Tag der Kinderhospizarbeit: „Begleitung und Unterstützung von Kindern“

Presse

Anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit am 10.

Klöckner kippt wieder um - diesmal in die richtige Richtung

Presse

Zur Ankündigung von Julia Klöckner, sich mit einem Brief für die EEG-Befreiung von Eigenstromerzeugern einzusetzen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: "Die neuerliche Wende von Julia Klöckner in der Energiewendedebatte zeugt von der Richtungslosigkeit und inhaltlicher Beliebigkeit der CDU Rheinland-Pfalz.

Betäubungsmittelrecht reformieren

Presse

Anlässlich der Berichterstattung im Trierer Volksfreund zur Resolution der Strafrechtler für die Legalisierung von Haschisch und Marihuana erklärt Nicole Müller-Orth, drogenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Die unterzeichnenden Strafrechtler wollen den Gesetzgeber mit ihrer Resolution zu einer Überprüfung der Wirksamkeit des bestehenden Betäubungsmittelgesetzes bewegen.