Aktuelles und Themen

Anlässlich eines gemeinsamen Treffens zur Landesförderung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung in Integrationsbetrieben erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag, und Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Unser Ziel ist es bis Mitte 2016, gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, 100 zusätzliche Integrationsarbeitsplätze für Menschen mit Behinderung in Integrationsfirmen zu fördern“, verkündeten die Fraktionsvorsitzenden Hendrik Hering (SPD) und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bei einem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen Rheinland-Pfalz (LAG) und der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Lande Rheinland-Pfalz. „Die Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderung ist ein vorrangiges Ziel unserer Sozialpolitik in Rheinland-Pfalz.

Anlässlich der Vorstellung des Waldzustandsberichts durch die Landesregierung erklärt Anna Neuhof, forstpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: „Der Zustand des rheinland-pfälzischen Waldes hat sich etwas verbessert“, so Anna Neuhof, „Dennoch ist es alarmierend, dass 70% des Waldes weiterhin schwach bis stark geschädigt sind.“ Der Bericht liefere wertvolle Daten und sei ein wertvolles Instrument, um tragfähige Konzepte für die Zukunft zu entwickeln.

Im Rahmen der heutigen Debatte um die EEG-Novellierung im Landtag von Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr.

Anlässlich der heutigen Debatte um die steigende Fallzahl bei Steuerselbstanzeigen bundesweit aber gerade auch in Rheinland-Pfalz äußert sich Ulrich Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNE begrüßen die Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe aufgrund der stark steigenden Zahl von Steuerselbstanzeigen.

Zur heutigen Wahl von Herrn Prof.

Zum Absturz eines Tornado-Kampfjet der Bundeswehr bei Büchel erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag: „Der Absturz des Bundeswehr-Tornados in der Nähe des Fliegerhorsts Büchel macht uns bewusst, dass Militärstandorte nicht nur Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft bringen, sondern auch mit Gefahren für die Bevölkerung im Umland verbunden sind.

Anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) erklärt Ulrich Steinbach, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Anhörung hat gezeigt, dass der durch Wirtschaftsministerin Eveline Lemke vorgestellte Gesetzesentwurf einen guten Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessenslagen für die Veranstaltung von Sonntagsflohmärkten darstellt.

Nach der Anhörung verschiedener Experten im Innenausschuss bezüglich eines „Landespolizeibeauftragten“ erklärt Katharina Raue, polizeipolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: „Nach der Anhörung verschiedener Experten sind wir überzeugt, mit der Einrichtung eines Landesbeauftragten für die Polizei den richtigen Weg beschritten zu haben. So äußerte sich unter anderem die Gewerkschaft der Polizei positiv über die Schaffung eines unabhängigen Beauftragten für die Landespolizei, da dieser das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Arbeit der Polizei stärken wird.

Zur Jahresauftaktklausur der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen am 14.