Aktuelles und Themen

Nach dem Waldbrand bei Rodalben hat die GRÜNE Landtagsfraktion die durch Hitze und Trockenheit deutlich erhöhte Waldbrandgefahr im Landtagsplenum zum Thema gemacht. Alleine im letzten Jahr hatte sich die Zahl der Waldbrände gegenüber dem langjährigen Mittel verdreifacht und die betroffene Fläche sogar vervierfacht. Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht das Land gut für diese Herausforderung aufgestellt:

Am 03. Juni 2023 fand in Straßburg der Festakt zur Feier des 30-jährigen Jubiläums des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz und Binnenmarkt (ZEV) statt, an dem für Rheinland-Pfalz die Verbraucherschutzministerin Katharina Binz teilgenommen hat. Das ZEV ist die einzige gemeinsame Anlaufstelle für deutsche und französische Verbraucher*innen und berät mit seinen Mitarbeiter*innen zu grenzüberschreitenden Verbraucherfragen.

Die Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat heute ihre Anhörungen mit dem Thema „Anpassung an Extremwetterereignisse in der Siedlungsentwicklung und in der Dorf- und Stadtplanung, hochwasserangepasstes und klimaresilientes Bauen“ beendet. Die Anzuhörenden haben in diesem Rahmen konkrete Vorschläge für hochwasserangepasstes und klimaresilientes Bauen gemacht. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder:

Das Gemeinschaftsprojekt Terroir Moselle feiert in diesem Jahr ihr zehnjähriges Jubiläum. Seit 2013 arbeiten Verbände aus Weinbau und Tourismus sowie öffentliche Verwaltungen aus Frankreich, Luxemburg und Deutschland zusammen, um die gemeinsame Tradition sowie das Weinhandwerk im Moseltal zu fördern. Ziel der grenzüberschreitenden Initiative ist es, eine nachhaltige und zukunftsorientierte Kooperation zwischen den Weinbaugebieten zu ermöglichen sowie sprachliche, kulturelle und administrative Hürden abzubauen.

Heute hat der Bundestag das Gesetz für eine staatliche verpflichtende Tierhaltungskennzeichnung beschlossen. Dies soll für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren sorgen und Verbraucherinnen und Verbraucher eine bewusste Kaufentscheidung ermöglichen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, agrarpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Tarifvertrag der Länder (TV-L) regelt die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten der Länder. Darin sind auch Regelungen für Arbeitsunterbrechungen festgehalten. § 17 Abs. 3 TV-L definiert eine Unterbrechung von mehr als drei Jahren als schädliche Unterbrechung, woraufhin eine Zuordnung in die Stufe der Entgelttabelle erfolgt, die der bisher erreichten Stufe vorangeht.

Dieses Jahr feiert die Initiative „Lebendige Moselweinberge“ ihr 10-jähriges Jubiläum. Sie versteht sich als Umsetzung der Biodiversitätsstrategie für das Weinanbaugebiet Mosel und wurde für ihren Einsatz bereits zweimal von der UN-Dekade Biologische Vielfalt ausgezeichnet. In Zusammenarbeit mit den Naturerlebnisbegleiter:innen konnten in spannenden Projekten wie der Auszeichnung von „Leuchtpunkten der Artenvielfalt“, Etablierung von Themenwegen und dem Bau von Lebenstürmen Bewusstsein für die biologische Vielfalt an der Mosel geschaffen werden.

Wasser ist ein wichtiges Schutzgut und die Quelle allen Lebens. Dieses Gut ist aufgrund der Klimaerhitzung mit geringeren Niederschlagsmengen und steigenden Temperaturen in Gefahr. Aufgrund dessen hat die Bundesregierung nun die Trinkwasserstrategie auf den Weg gebracht, um alle Gebiete in Deutschland auch weiterhin mit ausreichend Trinkwasser zu versorgen. Allerdings fallen in der Südpfalz bereits erste Quellen trocken. Dies könnte Konsequenzen für die Landwirtschaft, aber auch für die komplette Trinkwasserversorgung vor Ort haben.

Das Wissenschaftsministerium hat heute am Umweltcampus Birkenfeld die Studie „Nachhaltigkeit an Hochschulen in Rheinland-Pfalz: Bestandsaufnahme und Perspektiven“ vorgestellt. Dr. Lea Heidbreder, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat die Vorstellung vor Ort verfolgt und erklärt: