Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Pflegereform muss gerecht und nachhaltig finanziert sein

Presse

Zur Verabschiedung der zweiten Stufe der Pflegereform durch die Bundesregierung erklärt der Sprecher für Pflege, Leben im Alter und Inklusion der GRÜNEN Landtagsfraktion, Fred Konrad:

Moralische Bankrotterklärung der CDU

Presse

Zu den heutigen Äußerungen der rheinland-pfälzischen CDU zu Flüchtlingen erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Schikane beenden, BAMF entlasten: Die Widerrufsprüfung endlich abschaffen

Presse

Laut Asylverfahrensgesetz müssen bereits stattgegebene Asylbescheide nach Ablauf von drei Jahren erneut geprüft werden. Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung belegt, dass sich dadurch der Asylstatus in 95% der Fälle nicht ändert. Dazu erklärt die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Baldaufs Frauenbild gehört in die Mottenkiste

Presse

Zu den Äußerungen Christian Baldaufs in der Rheinpfalz, die CDU hole „Lieschen Müllers“ Stimme mit dem Aussehen ihrer Spitzenkandidatin, erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Ohne Verkehrswende kein Klimaschutz

Presse

Das Umweltbundesamt hat gestern noch einmal festgestellt: Der Verkehr ist der einzige Sektor mit steigenden klimaschädlichen Emissionen. Hierzu teilt der klimaschutzpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, mit:

Einwanderungsgesetz – CDU verleugnet Tatsachen

Presse

Beim Thema Einwanderungsgesetz herrscht bei der CDU Chaos statt klarer Linie. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Realsteueratlas

Presse

Heute haben die IHK in Rheinland-Pfalz den Realsteueratlas vorgestellt. Dazu äußert sich der GRÜNE Sprecher für Kommunalfinanzen, Wolfgang Schlagwein:

Ab 1. August 2015: Die Landesbauordnung wird grüner

Presse

Morgen tritt die neue Landesbauordnung in Kraft. Dazu äußert sich Wolfgang Schlagwein, baupolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Bienen auf dem Landtagsdach

Presse

Die Schüler und Schülerinnen der Umwelt-AG des Gymnasiums am Kurfürstlichen Schloss Mainz haben sich erneut das Bienenvolk auf dem Landtagsdach angesehen. Die Abgeordneten Dietmar Johnen und Nicole Besic-Molzberger haben die Bienen dort 2012 angesiedelt und freuen sich über das Interesse und die Wissbegierde der Umwelt-AG: