Aktuelles und Themen

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin, Eveline Lemke, hat heute den Startschuss für die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erarbeitung des Klimaschutzkonzeptes gegeben. Dazu sagt Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Medienberichten zufolge erschwert Landrat Günther Schartz den Bau einer Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Hermeskeil mit einem überzogenen Forderungskatalog an das Land. Dazu äußert sich die GRÜNE Landtagsabgeordnete Stephanie Nabinger aus dem Landkreis Trier-Saarburg:

Zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Zur Ankündigung der Landesregierung, die erste Flüchtlingskonferenz in Rheinland-Pfalz durchzuführen, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

Heute hat die Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“, Pia Schellhammer (GRÜNE), den Abschlussbericht der Kommission an den Landtagspräsidenten übergeben. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche warnen die verbraucherpolitische Sprecherin, Nicole Besic-Molzberger, und der agrarpoltische Sprecher, Dietmar Johnen, vor einer Aufweichung der Kennzeichnungspflicht bei Lebensmitteln. Zum fünften Mal in Folge werden morgen mehrere zehntausend Menschen in Berlin für eine tierfreundliche, ökologische und bäuerliche Landwirtschaft auf die Straße gehen. Auch aus Rheinland-Pfalz werden Verbraucherinnen und Verbraucher, Landwirtinnen und Landwirte sowie Aktivistinnen und Aktivisten für den Tier- und Naturschutz Seite an Seite demonstrieren.

Zum Wahlkampfgipfel der CDU-Landtagsfraktion erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

Die GRÜNE Landtagsfraktion ist heute für eine zweitägige Klausur in Bingen zusammengekommen. Sie begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Anschläge in Paris. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

Zu den Forderungen der CDU nach ihrer Klausurtagung äußert sich die innenpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: