Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Leerstandslotsen – sinnvoller Beitrag zur Innenentwicklung der rheinland-pfälzischen Kommunen

Presse

In zahlreichen Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz arbeiten ehrenamtliche Leerstandslotsen, die aktiv mit dem wachsenden Problem der leer stehenden Gebäude umgehen und positiv auf die Innenentwicklung der Dörfer einwirken.

Wahlaufruf

Presse

Am Sonntag, den 23.

Opposition verweigert Zustimmung zum Inklusionspaket

Presse

Das Land hat mit den kommunalen Spitzenverbände eine Einigung getroffen, mit denen die Landesregierung die Kommunen bei der Umsetzung der schulischen Inklusion unabhängig von der Konnexitätsfrage mit 10 Millionen Euro jährlich unterstützt.

Rot-Grün zieht Konsequenzen aus Rechnungshofbericht

Presse

Zum Landtagsbeschluss über Konsequenzen aus dem Bericht des Landesrechnungshofs zum Nürburgring erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wir sind dem Landesrechnungshof für seine intensive und fundierte Betrachtung zum Zukunftskonzept Nürburgring dankbar.

Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag

Presse

Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler gratuliert Ulrich Steinbach zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes: „Wir gratulieren Ulrich Steinbach sehr herzlich zur Wahl zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im Landtag.

25 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

Presse

Am 20.

Rechnungshofbericht: CDU setzt Oppositionsversagen fort

Presse

„Rot-Grün zieht die notwendigen Konsequenzen aus dem Nürburgringdesaster der alten SPD-Alleinregierung.

Steuerhinterziehung: Einführung von manipulationssicheren Taxametern ist erforderlich

Presse

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Einsatz und Effektivität von Fiskaltaxametern“ (Kleine Anfrage Nummer 2759, Landtagsdrucksache 16/4213) erklärt der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz Ulrich Steinbach: „Im Taxigewerbe und bei der Personenbeförderung werden die Geschäfte überwiegend in bar abgewickelt.

Herzlichen Glückwunsch zum Bambi für Aktion Tagwerk und Nora Weisbrod

Presse

Der GRÜNE Fraktionsvorsitzende in Rheinland-Pfalz Daniel Köbler gratuliert der "Aktion Tagwerk - Dein Tag für Afrika" und der Initiatorin Nora Weisbrod zur Bambi-Verleihung 2014: "Herzlichen Glückwunsch zu dieser absolut verdienten Auszeichnung.