Aktuelles und Themen

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Gratulation an Bischof Georg Bätzing

Presse

Heute ist Georg Bätzing zum neuen Bischof von Limburg geweiht worden. Dazu äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Divestment für Rheinland-Pfalz – GRÜNE sorgen für klimaschonende Investitionen mit Landesmitteln

Presse

Auf Initiative der GRÜNEN Landtagsfraktion hat der Landtag heute beschlossen, Investitionen mit Landesmitteln an wirtschaftlichen, sozialen und ökologisch nachhaltigen Kriterien auszurichten. Der Landtag fordert zudem eine Divestment-Strategie für das Land Rheinland-Pfalz, um Investitionen in klimaschädliche Unternehmen zu unterbinden. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:

Mehr Demokratie muss Beteiligung für alle Menschen bedeuten

Presse

Zur heutigen Ablehnung der Gesetzentwürfe der AfD zum Thema direkte Demokratie erklärt die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und ehemalige Vorsitzende der Enquete-Kommission Bürgerbeteiligung Pia Schellhammer:

Gigaliner in Rheinland-Pfalz nur in Ausnahmefällen - GRÜNE fordern strenge Kriterien

Presse

Zur aktuellen Diskussion um die Gigaliner teilt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

GRÜNE verlangen Aufklärung zu Phosgen-Vorfällen

Presse

Im Stammwerk Ludwigshafen der BASF gab es laut Rheinpfalz vom 08.09.2016 am 15. Juni 2016 einen Vorfall mit der hochgiftigen Chemikalie Phosgen. Dabei waren zwei Mitarbeiter der hochgiftigen Chemikalie potentiell ausgesetzt. Hierzu teilt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun mit:

Vorwürfe entkräftet

Presse

Zur heutigen Sonderausschusssitzung äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Verkaufsprozess des Flughafens muss störungsfrei weitergehen

Presse

Zu den Entwicklungen rund um den Hahn und das Verhalten der CDU-Opposition äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Klare Leitlinien zum Schutze der Freiheit von Forschung und Lehre

Presse

Zur heutigen Diskussion im Wissenschaftsausschuss über die vertragliche Gestaltung der drittmittelfinanzierten Forschung zwischen der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Boehringer Ingelheim äußert sich die hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Eveline Lemke:

Online-Petition gegen Tihange und Cattenom wegweisend

Presse

Zur Übergabe von rund 23.000 Unterschriften gegen die Atomkraftwerke Tihange und Cattenom teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Anti-Atompolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: