Aktuelles und Themen

Mit fast 100 Expertinnen und Experten hat die GRÜNE Landtagsfraktion anlässlich des ersten Forums Mobilitätswende diskutiert. Kern der Diskussion war eine Standortbestimmung in Sachen klimafreundlicher Mobilität in Rheinland-Pfalz. Nach einer Keynote von Mobilitätsministerin Katrin Eder begrüßte die Fraktion Janina Steinkrüger (Verkehrsdezernentin der Stadt Mainz), Frank Höhler (vlexx GmbH), Caro Glandorf (Kompetenzzentrum Intelligente Mobilität) sowie Amelie Döres (ADFC Rheinland-Pfalz) zu einer Podiumsdiskussion. In vertiefenden Workshops widmeten sich die Teilnehmenden dem Radverkehr als fester Bestandteil der Alltagsmobilität sowie den Chancen der Digitalisierung für die Mobilitätswende. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:

„LIEBESLEBEN – Das Mitmach-Projekt“ ist ein interaktives, kostenfreies Angebot der BZgA zur Prävention von HIV und anderen sexuell übertragbaren Infektionen sowie zur Förderung der sexuellen Gesundheit von Schülerinnen und Schülern im Alter von 12 bis 18 Jahren aller weiterführenden Schulen. Rheinland-Pfalz wird als erstes Bundesland den weiterführenden Schulen die Implementierung des Projekts in den Schulalltag anbieten.

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Ab Montag, 17. April 2023, ist die Eifelstrecke zwischen Kyllburg und Gerolstein wieder für den regulären Zugbetrieb geöffnet. Zur feierlichen Wiedereröffnung der Verbindung fand am heutigen Donnerstag eine Sonderzugfahrt zwischen beiden Gemeinden statt. Zur Wiederinbetriebnahme erklärt Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“:

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Nachdem im Jahr 2022 das Frauenministerium sich dem Thema Frauengesundheit in der Corona-Pandemie im Rahmen von drei Veranstaltungen gewidmet hat, wird die erfolgreiche Reihe auch im Jahr 2023 fortgeführt. Im Zentrum stehen die Themen sexuelle und reproduktive Gesundheit von Frauen.

Die Polizei in Rheinland-Pfalz ist eine Bürgerpolizei. Deswegen wird im Rahmen des Bachelorstudiengangs an der Hochschule der Polizei (HdP) besonders viel Wert auf die Vermittlung von interkulturellen Kompetenzen sowie Deeskalationsstrategien gelegt.

Am kommenden Samstag gehen die letzten drei verbleibenden Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:

Unter dem Motto „Misch Dich ein“ fanden die diesjährigen Internationalen Wochen gegen Rassismus vom 20. März - 2. April 2023 statt. Während der Internationalen Wochen gegen Rassismus rufen die teilnehmenden Organisationen und Institutionen verstärkt dazu auf, sich gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt und für Demokratie sowie die Verteidigung und Achtung der Menschenrechte einzusetzen.