Aktuelles und Themen

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Abzug der Atomwaffen aus Rheinland-Pfalz jetzt!

Presse

Zum Brief von zwei Aktivisten an die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz zum Verbot aller Atomwaffen in Deutschland erklärt Nils Wiechmann, friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Mikroschadstoff-Belastungen in Gewässern bedenklich

Presse

Mikroschadstoffe sind in immer mehr Gewässern, aber auch bei Tieren feststellbar. Im Umweltausschuss des Landes Rheinland-Pfalz wurde heute über die aktuellen Entwicklungen berichtet. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:

Arbeitsmarkt: Mindestlohn ist erfolgreich - Erhöhung muss kommen

Presse

Zu den neusten Zahlen der Arbeitslosenstatistik in Rheinland-Pfalz äußert sich der Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

TTIP geht uns alle an – Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Presse

Heute öffnet der TTIP-Leseraum für die Abgeordneten des Bundestages. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Öffentliche Petitionen auch öffentlich behandeln

Presse

Zum Jahresbericht des Bürgerbeauftragten 2015 erklärt Gunther Heinisch, Sprecher für Petitionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Richtige Balance zwischen Exzellenzinitiative und Grundfinanzierung der Hochschulen

Presse

Heute wurde der Abschlussbericht der „Imboden-Kommission“ zur Exzellenzinitiative der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern überreicht. Dazu erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gunther Heinisch:

Integration gelingt mit einem Recht auf Integration – SPD-Ministerpräsidenten greifen GRÜNE Vorschläge auf

Presse

Nachdem die GRÜNE Landtagsfraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur vor zwei Wochen ein Integrationsgesetz vorgeschlagen hat, fordern nun auch die SPD-Ministerpräsidenten einen Integrationsplan. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Köbler warnt vor Bürgerwehren – rechtsextreme Selbstjustiz ist eine abscheuliche Vorstellung

Presse

Zur Diskussion um den scheinbaren Anstieg von sogenannten Bürgerwehren erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

GRÜNE Anfrage macht deutlich: Wir brauchen ein Recht auf Integration – mind. 300 Millionen für Sprachkurse gefordert

Presse

Die GRÜNEN haben im aktuellen Landtagsplenum Fragen zu Fortschritten in der Integration gestellt. Zu den Antworten der Landesregierung erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin: