Aktuelles und Themen

Immer mehr Gemeinden sind auf der Suche nach einer Nachfolge für in Ruhestand gehende Ärztinnen und Ärzte. Häufig müssen die Bürgerinnen und Bürger nach Schließung der einzigen Praxis im Ort längere Fahrzeiten in Kauf nehmen.

Immer mehr Gemeinden sind auf der Suche nach einer Nachfolge für in Ruhestand gehende Ärztinnen und Ärzte. Häufig müssen die Bürgerinnen und Bürger nach Schließung der einzigen Praxis im Ort längere Fahrzeiten in Kauf nehmen.

In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ des Landtags Rheinland-Pfalz haben Expertinnen und Experten wichtige Erkenntnisse aus den Bereichen der Hochwasservorsorge und der Klimaanpassung erläutert. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, GRÜNE Obfrau in der Enquete-Kommission:

Die fatalen Folgen der Klimaerhitzung sind auch dieses Jahr wiederholt in Form von Dürre- und Hitzephasen in Rheinland-Pfalz spürbar geworden. Darunter leiden nicht nur Tiere und Menschen, sondern auch die bereits stark beschädigten Wälder in Rheinland-Pfalz.

Der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ hat heute Staatssekretär Erwin Manz sowie einige Zeugen aus dem Landesamt für Umwelt zum wiederholten Male befragt. Auch die heutige Anhörung hat den Staatssekretär und das Landesamt erneut entlastet, bilanziert Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Fraktion:

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Landesregierung auf GRÜNEN Antrag hin über die erfolgreiche Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz berichtet. Dabei bestätigte sie eine deutliche Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Clearingstellen durch das Land. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung sind für die Jahre 2023 und 2024 jeweils 320.000 Euro vorgesehen, was eine Erhöhung um 45 Prozent bedeutet. Dazu erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion:

In der Kleinen Anfrage „Cannabiskonsum bei Jugendlichen und illegaler Cannabisanbau in Rheinland-Pfalz“ – Drucksache 18/3863 – wird der Cannabiskonsum in Rheinland-Pfalz thematisiert. Um relevante Schlussfolgerungen daraus ziehen zu können, müssen diese Zahlen mit entsprechenden Angaben zu der legalen Droge Alkohol verglichen werden.

Der Gutachter der Staatsanwaltschaft Dr. Thomas Roggenkamp sowie der Sachverständige Prof. Dr. Holger Schüttrumpf haben im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags Fragen zu den Pegelprognosen im zeitlichen Umfeld der Flutkatastrophe an der Ahr beantwortet. Ihre Erläuterungen bestätigen, dass das Landesamt für Umwelt seine Pegelprognosen schnellstmöglich berechnete und an den Landkreis Ahrweiler kommunizierte. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Fraktion:

Seit September 2019 wird die Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz durch das Land Rheinland-Pfalz finanziert. Zunächst mit einer Stelle in Mainz und durch die Ausweitung der Förderung ab 2021 auch in Koblenz, Ludwigshafen und Worms.