Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Energiegipfel: Der Einsatz von Ministerin Lemke hat sich gelohnt. Doch es bleiben offene Fragen.

Presse

Die Ergebnisse des gestrigen Energiegipfels im Bundeskanzleramt waren bei der heutigen Fraktionssitzung der GRÜNEN das zentrale Thema.

Gemeinsamer Appell an Bundesverkehrsminister Dobrindt (CSU)

Presse

GRÜNE: Finanzierung von Bussen und Bahnen sichern Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz machen sich Sorgen um die zukünftige Finanzierung von Bussen und Bahnen.

Der neue IPCC-Bericht zeigt uns: Das Klimaschutzgesetz für Rheinland-Pfalz ist der richtige Weg

Presse

Heute wurde der zweite Teil des aktuellen Berichts des Weltklimarates veröffentlicht.

GroKo: Vertragsbruch bei der CDU?

Presse

Zum Kompromiss der Großen Koalition bei der Optionspflicht erklärt Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Fordert Julia Klöckner jetzt Konsequenzen von Thomas De Maizière, weil er gestern einem Kompromiss zur Optionspflicht zugestimmt hat? Bisher diffamierte Julia Klöckner den Doppelpass als “verramschen„.

Erhalten, was uns erhält!

Presse

Zur Sicherung der biologischen Vielfalt hat der Landtag Rheinland-Pfalz auf Initiative von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN in dieser Woche einen Entschließungsantrag zur Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie verabschiedet.

Der Tierschutz wird gestärkt

Presse

Zum Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzvereine erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anna Neuhof, Tierschutzpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Mit dem Verbandsklagerecht würde der Tierschutz im Land entscheidend gestärkt.

Girls` Day 2014: Junge Frauen für Politik begeistern!

Presse

Anlässlich des Girls` Day am 27.

ZDF-Urteil bestätigt eingeschlagenen Weg im neuen SWR-Staatsvertrag

Presse

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, den Einfluss staatlicher und staatsnaher Mitglieder in den Gremien des ZDF einzugrenzen, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied im Verwaltungsrat des SWR: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts begrenzt den übermäßigen Einfluss staatlicher und staatsnaher Vertreterinnen und Vertreter in den Gremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Transparenz und Beteiligung unabdingbar für Gelingen einer Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags

Presse

Zum heutigen Start der Online-Konsultation zum Thema „Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV)“ erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Innen- und Netzpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Für uns GRÜNE ist die entscheidende Voraussetzung für die Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) ein transparentes, breites und ergebnisoffenes Beteiligungsverfahren, wie dies auch im rheinland-pfälzischen Koalitionsvertrag 2011 vereinbart worden ist.