Aktuelles und Themen

Verschwörungstheorien und Falschinformationen werden auch in Rheinland-Pfalz gezielt gestreut, um demokratische Institutionen verächtlich zu machen und den öffentlichen Diskurs zu vergiften. Auch jungen Menschen, die sich in sozialen Netzwerken bewegen, begegnet diese Art von Desinformation. Umso wichtiger ist Demokratiebildung in Schulen und Kitas. Dazu erklärt Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Anfang Mai 2021 ist die Konferenz zur Zukunft Europas gestartet. Im April 2022 fand die letzte Sitzung der Konferenz in Straßburg statt und in einer Abschlusszeremonie am 9. Mai 2022 in Straßburg erhielten die Präsidentin des Europäischen Parlaments Roberta Metsola, der französische Präsident Emmanuel Macron im Namen der Ratspräsidentschaft und die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen von den Co-Vorsitzenden des Exekutivausschusses der Konferenz den Abschlussbericht über die Ergebnisse der Konferenz. Neben der zentralen Konferenz mit Plenartagungen fanden Bürger:innenforen statt, auch konnten sich Bürger:innen digital an diesem Prozess beteiligen.

Mit ihrer heutigen Aktuellen Debatte hat die GRÜNE Landtagsfraktion die steigenden Energiepreise sowie die daraus abzuleitenden Maßnahmen zum Thema im Landtag von Rheinland-Pfalz gemacht. Lisett Stuppy, Sprecherin der GRÜNEN Fraktion für Verbraucherschutz, begrüßt die Maßnahmen des Bundes und sieht die Notwendigkeit, die Energieberatung im Land noch stärker auszubauen:

Anlässlich des am 14. Juli bevorstehenden Jahrestags der Flutkatastrophe hat der Landtag von Rheinland-Pfalz heute den Wiederaufbau im Ahrtal debattiert. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Am 2. Juni 2022 fand in Ingelheim der landesweite Fachtag „Schule + sexualisierte Gewalt“ statt, der sexualisierte Gewalt und deren Prävention im Schulkontext zum Thema hatte. Neben weiteren Gästen, war auch die unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs der Bundesregierung, Kerstin Klaus, anwesend.

Die Wärmeversorgung im Ahrtal war durch die Flutkatastrophe schwer betroffen. Für die Menschen im Ahrtal war dies teils eine schwere Last. Am Wiederaufbau der Infrastruktur wurde durch die Landesregierung mit Nachdruck gearbeitet. Dazu zählen auch Alternativen zu Gas und Öl, wie Nahwärmenetze, mithilfe derer mit Erneuerbaren eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Zukunft gewährleistet werden kann.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat in seinem Wochenbericht 20/2022 Ergebnisse einer ausführlichen Befragung von 100 Unternehmen zu deren Erfahrungen mit der Integration von Geflüchteten in ihren Belegschaften veröffentlicht.

Die Pflege der Straßenbegleitflächen und deren Vegetation gehört zu den Aufgaben des Landesbetriebs Mobilität. Diese Aufgabe stellt zugleich mehrere Anforderungen an die verantwortlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht soll insbesondere in der Gehölzpflege der Arten- und Biotopschutz gewahrt werden. Vor dem Hintergrund des zunehmenden Artensterbens haben die Koalitionsfraktionen vereinbart, Empfehlungen für die naturnahe Pflege und Entwicklung von wertvollen Saumstrukturen entlang der Verkehrswege in Rheinland-Pfalz zu erarbeiten, so dass ein Beitrag zur Vernetzung von Lebensräumen und zum Erhalt von Arten erreicht wird.

Im Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) können sich Jugendliche ein Jahr lang für Natur- und Umweltschutz, Tiere, Umweltbildung, ökologische Landwirtschaft oder Nachhaltige Entwicklung engagieren. Das FÖJ wird immer mehr gefragt, denn für junge Menschen in Deutschland ist der Schutz von Umwelt und Klima ein Top-Thema. Im Jahr 2022 feiert das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) in Rheinland-Pfalz sein 25. Jubiläum.