Aktuelles und Themen

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BAMF-Statistik nicht aktuell

Presse

In einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hat der integrationspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, nach den Zahlen der Duldungen und der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen in Rheinland-Pfalz gefragt. Dazu erklärt er:

Wechsel in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz

Presse

Zum 1.

60 Jahre Römische Verträge - Eine Liebeserklärung

Presse

Zum 60-jährigen Jubiläum der Römischen Verträge gesteht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz der Europäischen Union ihre Liebe:

Auch AKW im Nachbarland Baden-Württemberg von Evakuierung betroffen – Öffentlichkeit zu spät informiert

Presse

Medienberichten zufolge waren auch die Atomkraftwerke Philippsburg und Neckarwestheim von der Evakuierung wegen Terror-Voralarm am vergangenen Freitag betroffen. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun:

Plan für Kernzonenerweiterung steht

Presse

Heute hat Umweltministerin Ulrike Höfken den Plan für die Kernzonenerweiterung des Biosphärenreservats Pfälzerwald / Nordvogesen vorgestellt. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Landkreis Kusel führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein

Presse

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Landkreis Kusel erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Equal-Pay-Day: Mann und Frau sind gleichgestellt – aber nicht in der Bezahlung

Presse

Zum Equal-Pay-Day und dem damit thematisierten ungleichen Verdienst von Männern und Frauen äußert sich die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Bundesrat: Ehrenamtliche Arbeit von Freifunk-Initiativen wird gestärkt

Presse

Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf von Rheinland-Pfalz und anderen Ländern beschlossen, der Freifunk-Initiativen die Gemeinnützigkeit zuerkennt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

GRÜNE lehnen Dobrindtsche PKW-Maut ab

Presse

Die PKW-Maut war heute Thema im Europaausschuss des Landtages. Morgen befassen sich Bundestag und Bundesrat damit. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: