Aktuelles und Themen

Seit der Einführung der Aktion Blau im Jahr 1995 hat das Land Rheinland-Pfalz bereits fast 1000 Kilometer Gewässer wieder in einen naturnahen Zustand versetzt. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Bernhard Braun und Andreas Hartenfels hervor. Bei der Gewässerqualität ist Rheinland-Pfalz auch dank der Aktion Blau und ihrem Nachfolgeprogramm Aktion Blau Plus bundesweit Spitze. Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, sagte dazu:

Zur heutigen Befassung des Jugendausschusses mit den Ergebnissen des Dorf-Tests und dem Koalitionsantrag zum Wahlalter 16 erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zum neuen Kita-Gesetzentwurf der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Das Bundesverkehrsministerium hat laut Medienberichten angekündigt, nun doch eine Machbarkeitsstudie für die Alternativtrasse Mittelrheintal beauftragen zu wollen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die Förderung der Elektromobilität ist ein wichtiger Baustein in der Energiewende. Die erfolgreiche Umsetzung erfordert neben einem Umbau der Flotte hin zu einem größer werdenden Anteil von Fahrzeugen mit Elektro- und Brennstoffzellenantrieb auch einen flächendeckenden Ausbau der Ladeinfrastruktur. Das Institut für Mobilität und Verkehr (imove) und die Juniorprofessur Elektromobilität (FEM) der TU Kaiserslautern haben mit Förderung des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten im Rahmen des Projekts Tankstelle 2.0 u. a. den erforderlichen Bedarf an landesweiter Tankstelleninfrastruktur bei verschiedenen Szenarien der Marktdurchdringung innovativer Antriebstechnologien erforscht.

Wie aus dem aktuellen Bericht des Deutschen Wetterdienstes hervorgeht, sind bundesweit viele Grundwasserreserven nach der großen Dürreperiode im Jahr 2018 noch immer nicht ausreichend aufgefüllt. So kann davon ausgegangen werden, dass die Böden keine vollständige Sättigung aufweisen und im Falle einer erneuten Dürreperiode die Auswirkungen noch gravierender sein könnten als im Vorjahr. Gerade niederschlagsarme Regionen in Rheinland-Pfalz, wie beispielsweise Rheinhessen, würden davon betroffen sein. Bereits in der Antwort zur Kleinen Anfrage 17/7689 vom 6. November 2018 wurde deutlich, dass zukünftig mit deutlichen Veränderungen zu rechnen ist.

Erosionsbedingte Abschwemmung wertvoller Böden ist nicht nur aus landwirtschaftlicher Sicht ein Problem. Auch für Kommunen kann es zur Herausforderung werden, wenn lokale Regenrückhaltebecken ausgebaggert werden müssen. Vor diesem Hintergrund bewerten Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage:

Zum 70. Geburtstag von Gisela Bill gratuliert der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Kusel ist eine von derzeit fünf solcher Einrichtungen in Rheinland-Pfalz. In der Einrichtung werden neben medizinischer Versorgung, sozialer Beratung und (Kinder-) Betreuung verschiedene Integrationsangebote wie Sprachkurse und diverse kreative und ge stalterische Projekte angeboten. Hervorheben lässt sich insbesondere die sogenannte Nähstube, ein Gebäudeteil, der fast ausschließlich Frauen vorbehalten ist und ihnen neben Näh- und Schneiderangeboten einen geschützten Raum bietet, um Probleme offen mit den Betreuerinnen und Betreuern zu besprechen.