Aktuelles und Themen

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 1. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Demografie zu setzen:

Die bisherigen vier Landesgartenschauen, die in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2000 stattgefunden haben, zeichneten sich dadurch aus, dass nachhaltige strukturelle und wirtschaftliche Entwicklun gen angestoßen wurden. Das Konzept für die Landesgartenschau in Bad Neuenahr-Ahrweiler bein haltet ebenfalls gesellschaftsrelevante Themen, u. a. ein Energie- und Verkehrskonzept mit dem Ziel der Klimaneutralität.

Anlässlich seines heutigen Besuchs bei der Friedensakademie Rheinland-Pfalz in Landau erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Für viele Opioid-Abhängige (meistens Heroinabhängige) kann eine Substitutionstherapie durch Methadon ein Ausweg aus der Abhängigkeitsspirale sein. Dabei werden je nach Einzelfall sowohl der schrittweise komplette Entzug als auch eine Dauersubstitution als Ziel verfolgt. Betroffene und Hilfsorganisationen berichten dagegen von abnehmenden Angeboten an solchen Therapien.

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 25. Juli 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zu setzen:

HIV-Infektionen können heutzutage besser behandelt werden. Sie sind aber nach wie vor eine ernste Krankheit. Die HIVPrä-Expositions-Prophylaxe (PrEP) ist eine Möglichkeit, HIV-negative Menschen vor einer Ansteckung mit HIV zu schützen, indem diese HIV-Medikamente einnehmen. Seit Oktober 2017 gibt es die Möglichkeit, die PrEP-Medikamente für rund 50 Euro pro 28 Tabletten in ausgewählten Apotheken in ausgewählten deutschen Städten zu bekommen.

Wer von Wohnungslosigkeit betroffen ist, gerät schnell in eine soziale Randposition, die Armut und Perspektivenlosigkeit bedeutet. Obdach- und Wohnungslosigkeit existieren auch in Rheinland-Pfalz auf konstant hohem Niveau.

Rheinland-Pfalz war in den vergangenen Wochen erneut von heftigen Unwettern betroffen, die in einigen Orten für extreme Überschwemmungen sorgten und zu schweren Beschädigungen an Häusern, Wohnungen sowie der Infrastruktur führten. Elementarschadenversicherungen sollen Eigentümer und Mieter vor den finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen. Dazu zählen unter anderem Starkregen, Hochwasser, oder Erdrutsche. Die Landesregierung hat in der Vergangenheit bereits viel getan, um die Abdeckung mit Elementarschadenversicherungen in Rheinland-Pfalz auszuweiten.

Rheinland-Pfalz war in den vergangenen Wochen erneut von heftigen Unwettern betroffen, die in einigen Orten für extreme Überschwemmungen sorgten und zu schweren Beschädigungen an Häusern, Wohnungen sowie der Infrastruktur führten. Elementarschadenversicherungen sollen Eigentümer und Mieter vor den finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen. Dazu zählen unter anderem Starkregen, Hochwasser oder Erdrutsche. Die Landesregierung hat in der Vergangenheit bereits viel getan, um die Abdeckung mit Elementarschadenversicherungen in Rheinland-Pfalz auszuweiten.