Aktuelles und Themen

Integrationshelfer*innen unterstützen körperlich, geistig oder seelisch Behinderte Kinder und Jugendliche in ihrem Alltag. Bei der Integrationshilfe handelt es sich um einen Individualanspruch nach SGB VIII oder SGB XII, der unabhängig vom sonderpädagogischen Förderbedarf gewährt wird. Integrationshelfer*innen unterstützen Schüler*innen dabei, am Unterricht teilnehmen zu können, erteilen jedoch selbst ausdrücklich keinen Unterricht.

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Die Corona-Pandemie hat große Auswirkungen auf das Leben von Frauen. Auch im Gesundheitsbereich. Durch Lockdowns und Homeschooling, aber auch durch Einsamkeit und Isolation hat die mentale Belastung vieler Frauen stark zugenommen. Langzeitfolgen einer Covid-19-Infektion scheinen vermehrt Frauen zu treffen. Insgesamt wird die Notwendigkeit einer geschlechtersensiblen Betrachtungsweise von Medizin immer deutlicher. Eine Themenreihe zur Frauengesundheit in der Corona-Pandemie des Frauenministeriums hat im Rahmen von drei Online-Veranstaltungen mit verschiedenen Expertinnen unterschiedliche Aspekte, die direkt oder indirekt mit Corona zusammenhängen, beleuchtet. Das große Interesse der zahlreichen Teilnehmenden aus unterschiedlichsten Bereichen und Professionen hat gezeigt, dass es einen großen Informationsbedarf diesbezüglich gibt.

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag fordert in Bezug auf die Flutkatastrophe an der Ahr den Rücktritt der ehemaligen Landesumweltministerin sowie des amtierenden Staatssekretärs. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Fraktion im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe:

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine zwingt derzeit viele Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und Schutz in den Nachbarstaaten und weiteren europäischen Ländern zu suchen. Vor allem Frauen, Kinder und alte Menschen aus der Ukraine kommen derzeit auch in Rheinland-Pfalz an. Um den Kindern und Jugendlichen einen guten Start und einen geregelten Alltag auf sicherem Boden zu ermöglichen, werden sie in den kommenden Wochen und Monaten sukzessive in das rheinland-pfälzische Bildungssystem aufgenommen.

In seiner heutigen Sitzung nahm der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags den Katastrophenschutz im Landkreis Mayen-Koblenz in den Blick. Es zeigte sich, dass der Landkreis gut aufgestellt war und angemessen auf das Extremhochwasser reagierte. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Befragung von leitenden Angestellten des SWR hat ergeben, dass gegenüber dem SWR am Tag der Flutkatastrophe nicht vom Verlautbarungsrecht Gebrauch gemacht wurde. Damit wäre der SWR verpflichtet worden, unverzüglich und unverändert eine amtliche Warnung vor dem Hochwasser über seine Kanäle auszuspielen. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Fraktion: