Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Schulische Präventionsmaßnahmen gegen rechtsextreme und demokratiefeindliche Einstellungen

Initiative

Rechtsextremismus ist die derzeit größte Bedrohung für unsere Demokratie. Ziel des Bildungssystems und damit der Schulen ist es, junge Menschen zu mündigen Bürgerinnen und Bürger, zu gewaltfreiem Zusammenleben und zur verpflichtenden Idee der Völkerverständigung zu erziehen.

Universität der Großregion - gelebtes Europa

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Stärkung der Digitalisierung an Hochschulen: Die Rechenzentrumsallianz Rheinland-Pfalz (RARP)

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Projekt Ammonpaktor

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Untersuchungsausschuss dokumentiert: Keine Warnungen aus dem Landkreis Ahrweiler

Presse

In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe wurde der Blick bei der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erstmals auf die Warnungen an die Bevölkerung gerichtet. Carl-Bernhard von Heusinger, GRÜNER Obmann im Untersuchungsausschuss, sieht Verbesserungsbedarf bei der direkten Kommunikation in die Bevölkerung:

Gesundheitliche Warnhinweise auf Flaschen mit alkoholischen Getränken - Auswirkungen auf die rheinland-pfälzische Weinbranche

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

B 49 zwischen Neuhäusel und Montabaur

Initiative

Laut Medienberichten plant der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Diez den dreispurigen Ausbau der Bundesstraße B 49 zwischen Neuhäusel und Montabaur sowie eine Grünbrücke bei Hillscheid. Die Fahrbahn ist dort aktuell 7,25 m breit, sie soll in diesem Bereich auf 12 m Breite zuzüglich eines maximal 2 m breiten Banketts ausgebaut werden (Rhein-Zeitung vom 6. Juli 2021).

Kulturschaffende auf dem Weg aus der Pandemie unterstützen

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der heutigen Plenarsitzung die Aktuelle Debatte „Kultur in Rheinland-Pfalz stärken – Kulturszene unterstützen, Pandemiefolgen abmildern“ angemeldet. Dazu der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Josef Winkler:

Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz

Initiative

Der wachsende Fachkräftemangel hat vielfältige negative Auswirkungen für die Wirtschaft und die Gesellschaft. Besondere Probleme bereitet der Fachkräftemangel bei den Pflege- und Gesundheitsberufen. Mit dem zum 1. März 2020 in Kraft getretenen Fachkräfteeinwanderungsgesetz wurde das beschleunigte Fachkräfteverfahren eingeführt, um die Dauer der Visaverfahren deutlich zu verkürzen. Am 1. Januar 2021 hat die Zentrale Ausländerbehörde für Fachkräfteeinwanderung Rheinland-Pfalz bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern ihre Tätigkeit aufgenommen und ist landesweit für die Durchführung des beschleunigten Fachkräfteverfahrens zuständig.