Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Land legt nach: für Flüchtlinge, Kinder und Kommunen

Presse

Heute hat Finanzministerin Doris Ahnen verkündet, dass ein Nachtragshaushalt 2015 eingebracht wird. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der haushaltspolitischer Sprecher, Andreas Hartenfels:

Ehe für Homosexuelle öffnen

Presse

Zur aktuellen Diskussion um die Zulassung gleichgeschlechtlicher Ehen in Deutschland nach dem erfolgreichen Referendum in Irland erklärt die queerpoltische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Gemeinsame Resolution gegen Rassismus und Fremdenhass

Presse

Die Fraktionen im Landtag Rheinland-Pfalz haben eine gemeinsame Resolution verabschiedet, die den Anschlag auf ein geplantes Flüchtlingsheim in Limburgerhof verurteilt. Dazu äußern sich die Vorsitzenden der Fraktionen:

Nationalpark eröffnet: Besucherzahl überwältigend

Presse

Am vergangenen Pfingstwochenende wurde der Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ feierlich eröffnet. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der umweltpolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Grund zum Feiern: Nationalpark wird eröffnet

Presse

Am kommenden Pfingstwochenende (23.-25. Mai 2015) finden die Eröffnungsfeierlichkeiten für den Nationalpark „Hunsrück-Hochwald“ statt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der umweltpolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer sind für die Energiewende

Presse

Das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium hat eine Umfrage zur Akzeptanz der Energiewende in Auftrag gegeben, deren Ergebnisse heute im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt wurden. Dazu äußert sich der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

CDU verhindert mehr direkte Demokratie

Presse

Zur Ablehnung der CDU-Landtagsfraktion, in Rheinland-Pfalz mehr direkte Demokratie umzusetzen, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion und Vorsitzende der Enquete-Kommission „Bürgerbeteiligung“ (2011-2014):

Land stellt Weichen: Finanzspritze für Kommunen kann kommen

Presse

Heute hat der rheinland-pfälzische Ministerrat die Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes für finanzschwache Kommunen beschlossen. Mit 253 Millionen werden Kommunen in Rheinland-Pfalz unterstützt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der Sprecher für Kommunalfinanzen, Wolfgang Schlagwein:

Legalisierung von Cannabis

Presse

Zur aktuellen Diskussion um die Legalisierung von Cannabis erklärt die drogenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Nicole Besic-Molzberger: