Aktuelles und Themen

Anlässlich der Beantwortung zweier kleiner Anfragen zum Thema Carbon Divestment, d.h. dem finanziellen Ausstieg aus der fossilen Energie, erklären der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun, sowie der wirtschaftspolitische Sprecher, Wolfgang Schlagwein:

Zum Brandanschlag in Ludwigshafen äußert sich der GRÜNE Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

Zu einem Runden Tisch zur Milchmarkt-Krise hatte heute die Landtagfraktion BÜNDNIS/ DIE GRÜNEN Vertreter der Landwirtschaft ins Mainzer Abgeordnetenhaus eingeladen. Hierzu teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher und Anna Neuhof, Sprecherin für ländliche Räume, mit:

Derzeit diskutiert die Union landauf, landab über Grenzzäune. Die stellv. Bundesvorsitzende der CDU und rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende, Julia Klöckner, dagegen lässt offen, ob sie hinter der Kanzlerin oder den zahllosen Scharfmachern steht. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Heute wurde das Landesstraßenbauprogramm 2016 vorgestellt. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Zur Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft, einen Zaun entlang der deutschen Grenze zu errichten, erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Unbemerkt von der Öffentlichkeit wollte die Große Koalition heute das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung im Bundestag beschließen. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

In der heutigen Fraktionssitzung wurden einige Zuständigkeiten für parlamentarische Gremien neu verteilt. Der Parlamentarische Geschäftsführer, Nils Wiechmann, stellt sie vor:

Zum Vorschlag von CDU und CSU, Transitzonen an den Grenzen zu errichten, erklärt Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: