Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Folgen von Unwettern abmildern, aber das Bekämpfen der Ursachen darüber nicht vergessen

Presse

Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den jüngsten Unwetterereignissen in Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Das neue Kita-Gesetz: mehr Qualität und Mitbestimmung, bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Presse

Zum heute vorgestellten Kitazukunftsgesetz erklärt Daniel Köbler, Sprecher für frühkindliche Bildung:

Ergebnisse der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung der rheinland-pfälzischen Finanzämter

Initiative

Immer mehr prominente Fälle von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug zeigen auf, dass dem deutschen Fiskus durch unrechtmäßige Steuergestaltung, insbesondere im Rahmen der grenzüberschreitenden Einkommens- und Konsumbesteuerung, Milliardeneinnahmen verloren gehen. Wichtig für das Steuerergebnis in Rheinland-Pfalz sind aus diesem Grund auch die Erfolge der Betriebsprüfung sowie der Steuerfahndung.

Abbiegeassistenten haben wichtige Funktion bei der Vermeidung von Unfällen

Presse

In seiner gestrigen Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ hat der Südwestrundfunk die Forderung thematisiert, einen Abbiegeassistenten für Lkw einzuführen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin:

Um Leben zu retten, muss man kein Held sein

Presse

Zum heutigen Aktionstag des Deutschen Roten Kreuzes im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

CDU darf Teilhabe junger Menschen nicht länger im Wege stehen

Presse

Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin:

Neubau von straßenbahntrassen in der Vorderpfalz

Initiative

Verschiedenen Medienberichten nach wird in Ludwigshafen, dem Rhein-Pfalz-Kreis und der Stadt Frankenthal der Neubau bzw. die Erweiterung von Straßenbahntrassen in Richtung Mutterstadt, Neuhofen und nach Frankenthal diskutiert. Diese Initiative wird vor Ort von verschiedenen Parteien und Verbänden unterstützt.

PFT rund um Flugplätze: Land nimmt Verantwortung ernst, mehr Unterstützung vom Bund nötig

Presse

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu PFT-Belastungen in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete der Region Eifel-Mosel-Hunsrück:

Kommunale Spitzenverbände zurück in Härtefallkommission – konstruktiver Dialog erfolgreich

Presse

Die kommunalen Spitzenverbände kehren zurück in die Härtefallkommission des Landes. Dazu erklärt Katharina Binz, integrationspolitische Sprecherin: