Aktuelles und Themen

Die schulische Mobilitäts- und Verkehrserziehung hat laut Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Bildung vom 15. August 2017 das Ziel, Kompetenzen für eine „reflektierte und verantwortliche Teilnahme am Straßenverkehr“ zu entwickeln. Damit trägt sie wesentlich zur Sicherheit von Schülerinnen und Schülern, auch im späteren Leben, im Straßenverkehr bei. Sie soll ferner dazu anregen,sich mit den „Anforderungen des heuti gen Verkehrs, seinen Auswirkungen auf die Menschen und die Umwelt sowie mit der Entwicklung einer zukunftsfähigen Mobilität“ auseinanderzusetzen. Dabei spielt das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung eine große Rolle.

Zum Ausschluss des Abgeordneten Jens Ahnemüller aus der Landtagsfraktion der AfD erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote:

Ab Dezember wird es eine neue, direkte Zugverbindung von Bad Kreuznach über Ingelheim nach Wiesbaden geben. Das hat der Zweckverband Schienenpersonennahverkehr (ZSPNV) Rheinland-Pfalz Süd angekündigt. Dazu erklären die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, und die rheinhessische Abgeordnete Pia Schellhammer:

Immer wieder werden Fälle von Landtagsabgeordneten und Parteimitgliedern der AfD in Rheinland-Pfalz bekannt, die offen mit Rechtsradikalen zusammenarbeiten. Wir haben das Thema in den heutigen Innenausschuss des Landtags gebracht. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zu dem Plenarantrag „Transparenz und Verantwortungsbewusstsein vom Bund einfordern – Praxis beim Kerosin-Schnellablass überprüfen“ der Ampel-Koalition erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag:

Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin:

Zur Meldung der Rheinpfalz, wonach das Bundesverkehrsministerium angekündigt hat, dass künftig das Luftfahrtbundesamt zeitnah über Schnellablässe von Kerosin informieren wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Umwelt- und Energieausschuss des Landtages tauschte sich im Rahmen einer viertägigen Reise nach Oslo mit wesentlichen Akteuren der norwegischen Energiebranche aus. Hierzu äußert sich der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: