Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Suchthilfe und Gesundheitsversorgung in Haft in Rheinland-Pfalz

Initiative

Nach Angaben des Bundesdrogenbeauftragten gibt es in ganz Deutschland spezialisierte Praxen, die knapp 50 Prozent der aktuell rund 166 000 geschätzten Opioidabhängigen durch eine substitutionsgestützte Behandlung eine gesundheitliche und soziale Stabilisierung ermöglichen. Dem gegenüber wird die Gesundheitsversorgung und damit alle medizinischen Behandlungen der Strafgefangenen - einschließlich der Substitutionstherapie - durch die oder den jeweiligen Anstaltsärztin oder -arzt gewährleistet. Das statistische Bundesamt geht davon aus, dass etwa 6 000 Personen bei Haftantritt die Kriterien einer Substanzabhängigkeit in einer Form erfüllen, die eine Substitutionsbehandlung sinnvoll erscheinen lassen.

Psychologische Unterstützung für Polizeibeamte

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Lärmschutz im Schienenverkehr Mittelrheintal

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Einführung des 49-Euro-Tickets/Deutschlandtickets

Initiative

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

Gedenken an die getöteten Polizeibeamten in Kusel

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

FöNaWein – Förderprogramm Nachhaltiger Weinbau

Initiative

Nachhaltigkeit gewinnt im deutschen Weinbau immer mehr an Bedeutung. Dabei gilt es, die Aspekte der Ökologie, Ökonomie und Soziales in der Weinwirtschaft gleichermaßen zu berücksichtigen. Betriebe, die nachhaltig wirtschaften, sind bestrebt, die gesamte Betriebsführung, den Außenbetrieb, die Kellerwirtschaft und die Vermarktung im Rahmen einer ganzheitlichen Nachhaltigkeitsbetrachtung stetig zu optimieren. Seit Dezember 2022 unterstützt die Landesregierung mit dem Förderprogramm Nachhaltiger Weinbau die rheinland-pfälzischen Winzerinnen und Winzer, die sich der erstmaligen Zertifizierung zur nachhaltigen Wirtschaftsweise unterziehen wollen.

Justizvollzug Rheinland-Pfalz international beachteter Innovationsmotor beim Einsatz von Drogenscannern

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Strukturförderprogramm für die Freie Szene in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Warntag am 8. Dezember 2022

Initiative

Am 8. Dezember 2022 fand um 11 Uhr der bundesweite Warntag statt. Der Bund, das Land und die Kommunen erprobten ihre Warnsysteme und zum ersten Mal wurde das sogenannte Cell Broadcasting getestet. In Rheinland-Pfalz nahmen 30 Kommunen am Warntag teil. Die Teilnahme war nicht verpflichtend. Die Landesregierung wird um Bewertung in Hinblick auf den Ablauf des Warntags in Rheinland-Pfalz gebeten.