Aktuelles und Themen

Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. „Wir sind viele. Wir sind eins“, das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen. Dazu äußert sich der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Dr. Bernhard Braun:

Vor dem Start der Zellertalbahn in die neue Ausflugszugsaison am kommenden Montag, den 1. Mai, setzt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrs- und tourismuspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, auf eine positive Entwicklung der Strecke. Dazu erklärt sie:

In einem Brief an die Deutsche Bahn und die Leiter der Zweckverbände für Schienenpersonennahverkehr in Rheinland-Pfalz hatten der Mainzer Landtagsabgeordnete Daniel Köbler und die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, Anfang April ihre Unterstützung für die Errichtung einer Haltestelle Mainz/Schott betont. Zu den jetzt erhaltenen Antworten von Jürgen Konz (Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für Rheinland-Pfalz) und Michael Heilmann (Verbandsdirektor des ZSPNV Süd) erklärt Daniel Köbler:

Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat an die Landesregierung eine Kleine Anfrage zu Reichsbürgern in Rheinland-Pfalz gestellt. Zur nun vorliegenden Antwort erklärt sie:

Zur Berufung von Prof. Dr. Peter Kohlgraf zum Bischof von Mainz durch Papst Franziskus erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Der Bund stellt 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gestern einen Fachdialog zum Thema „Hasskommentare und Falschmeldungen: Was tun für ein demokratisches Miteinander im Netz?“ durchgeführt. Auf dem Podium diskutierten Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Eva Horn, Social-Media-Redakteurin bei Spiegel Online, Stefan Glaser, stellvertretender Leiter von jugendschutz.net, und Dr. Robert Feustel, Autor des „Wörterbuchs des besorgten Bürgers“. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende, Dr. Bernhard Braun:

Heute hat die GRÜNE Bundestagsfraktion einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorgestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun:

Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, hat eine Kleine Anfrage zur Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers gestellt. Zur Antwort der Landesregierung erklärt sie: