Aktuelles und Themen

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Gesundheitskarte für Flüchtlinge bringt Vorteile für alle Beteiligten

Presse

Anlässlich unseres Antrags zum Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Gesundheitsausschuss erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch

Presse

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

ENF-Kongress in Koblenz – Medienausschluss ist skandalös

Presse

Zum Umgang der rechtspopulistischen ENF-Fraktion mit der Presse erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzungen einsetzen

Presse

Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer:

Braun: Scheingefechte der CDU führen nicht zu mehr Sicherheit

Presse

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Lammert erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Braun fordert staatliche Handlungsfähigkeit gegenüber Gefährdern

Presse

Zur aktuellen Sicherheitsdebatte äußert sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:

Klöckner-Populismus geht zu weit

Presse

Zu den neuesten Forderungen nach einer Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

S-Bahn Zweibrücken-Homburg: Einigung endlich in Sicht

Presse

Zur geplanten Reaktivierung des Streckenabschnitts zwischen Zweibrücken und Homburg und der damit verbundenen S-Bahn-Verbindung zwischen den beiden Städten erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von Bündnis90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz:

Eveline Lemke Präsidentin der Karlshochschule International University

Presse

Zur Wahl der bildungs- und wissenschaftspolitischen Sprecherin der Fraktion, Eveline Lemke, zur Präsidentin der Karlshochschule International University, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: