Aktuelles und Themen

Krankheitserreger, die gegen Antibiotika resistent sind, werden zu einer immer größeren Gefahr für die Weltgesundheit. In Deutschland sind nach einer Auswertung der Krankenkasse DAK 30 Prozent der Verschreibungen "fragwürdig". Außerdem wurden in Indien in der Nähe von Pharmafabriken große Mengen von Medikamentenrückständen entdeckt, die die Bildung von multiresistenten Keimen befördern. Auch die G20-GesundheitsministerInnen haben sich deshalb bei ihrem Treffen am 19./20. Mai 2017 dieses Themas angenommen.

Im Mai 1992 wurde in Rio de Janeiro die Konvention über die Biologische Vielfalt verabschiedet. In Rheinland-Pfalz gibt die Initiative Lebendige Moselweinberge – beschlossen von der Regionalinitiative Mosel – die regionale Antwort und erlebbare Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie, die die Bundesregierung beschlossen hat. Am 20. und 21. Mai 2017 fanden die diesjährigen „Tage der Lebendigen Moselweinberge“ statt.

An der europäischen Jugendstudie „Generation What?“ haben sich fast eine Million junger Menschen zwischen 18 und 34 Jahren aus 35 Ländern Europas beteiligt. Die gesamteuropäischen Ergebnisse zeichnen das Bild einer jungen Generation, die sich Gedanken über soziale Ungleichheiten macht und gleichzeitig der Politik und anderen Institutionen nicht zutraut, gesellschaftliche Probleme zu lösen.

Emmanuel Macron wurde mit einem klar pro-europäischen Programm zum französischen Präsidenten gewählt. Er hat auch bereits Vorschläge zur Reform der Europäischen Union gemacht. Allgemein wird erwartet, dass die Wahl von Macron eine Chance ist, nach dem BREXIT das europäische Projekt in einer deutsch-französischen Kooperation wieder neu zu beleben und zu reformieren. Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür bereits eine gewisse Offenheit signalisiert. Als Nachbarland ist insbesondere Rheinland-Pfalz Frankreich in einem engen Verhältnis verbunden.

Im heutigen Umweltausschuss hat sich die Landesregierung zu dem für 2018 geplanten staatlichen Tierwohllabel des Bundeslandwirtschaftsministers geäußert. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion:

Die Schulen in Rheinland-Pfalz haben in den vergangenen Jahren mehr Landesmittel für den Neu- und Ausbau bekommen. Während im Jahr 2013 rund 34,1 Millionen Euro bewilligt wurden, waren es im vergangenen Jahr 50,1 Millionen Euro. Die Schulträger sind in Rheinland-Pfalz zumeist Städte, Kreise und bei Grundschulen sowie wenigen weiterführenden Schulen die Verbandsgemeinden. Die Träger sind für Bereitstellung und Bewirtschaftung der Schulen zuständig. Das Land stellt Zuschüsse für Neu- und Umbauten bereit. Der Bund stellt Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2020 im Kommunalen Investitionsprogramm rund 253 Millionen Euro bereit. Das Land ergänzt dieses Programm um rund 32 Millionen Euro.

Nach Fällen, in denen in Rheinland-Pfalz Kirchenasyl mit einem Polizeieinsatz gebrochen wurde, haben sich Integrationsministerin, Anne Spiegel, und Innenminister, Roger Lewentz, mit VertreterInnen von Kirchen und Kommunen getroffen und sich darauf geeinigt, weiterhin konfliktfreie Lösungen anzustreben, wenn es um Kirchenasyl geht. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Die Reaktivierung der Trierer Weststrecke gilt insbesondere für den Berufsverkehr als wichtige öffentliche Aufgabe. Das Projekt wird größtenteils aus Landesmitteln finanziert. Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens soll bis Ende 2018 der baurechtliche Rahmen feststehen und ab Dezember 2020 sollen wieder Personenzüge auf der Strecke fahren.

Am 23. Mai 2015 wurde der Nationalpark Hunsrück-Hochwald eröffnet. Dazu äußert sich der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: