Aktuelles und Themen

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GRÜNE lehnen Dobrindtsche PKW-Maut ab

Presse

Die PKW-Maut war heute Thema im Europaausschuss des Landtages. Morgen befassen sich Bundestag und Bundesrat damit. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Haushalt zügig verabschieden – Pensionsfonds verfassungsgemäß reformieren

Presse

Zur Sondersitzung des Landtags über die Folgen des Urteils des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz zum so genannten Pensionsfonds und zum Landeshaushalt 2014/2015 äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion.

Frauenrechte dürfen nicht unter die Räder geraten

Presse

Morgen ist der Internationale Frauentag. Dazu Jutta Blatzheim-Roegler, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

CDU hält parlamentarische Regeln nicht ein

Presse

Die CDU-Fraktion beschwert sich in einer Pressemitteilung, dass ihr Antrag zum Thema sichere Herkunftsstaaten, der viel zu spät eingereicht wurde, im Integrationsausschuss nicht behandelt wird. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

Sicherheit zuerst: Kein Roll-back bei Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit vor sozialen Einrichtungen

Presse

Zur Ablehnung des Verkehrsausschusses und des Innenausschusses des Bundesrates, die im Herbst 2016 beschlossene, fortschrittliche Änderung der Straßenverkehrsordnung einzuführen, äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz:

Mittelrheintal: Mobilität zeitnah verbessern – Grüne für konstruktive und sachliche Diskussion

Presse

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

CDU-Haushaltsvorschlag: Weder Integration, noch Transparenz

Presse

Heute hat die CDU-Landtagsfraktion ihre Vorschläge zum Doppelhaushalt vorgestellt. Dazu äußert sich der Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Neue Studie der Unimedizin Mainz: Fluglärm verursacht Gefäßschäden

Presse

Heute hat die Universitätsmedizin Mainz die Ergebnisse einer weiteren Studie zu Fluglärm vorgestellt. Dazu äußert sich der gesundheitspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Grenznah und grenzwertig –Schrottmeiler müssen umgehend abgeschaltet werden

Presse

Die Grünen-Landtagsfraktion hat für die heutige Plenarsitzung eine Aktuelle Debatte über die Abschaltung von grenznahen Atomkraftwerken beantragt. Hierzu erklärt die anti-atompolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: