Aktuelles und Themen

Die anhaltende Ausbreitung des Borkenkäfers in Rheinland-Pfalz lässt sich unmittelbar auf die Dürreperiode desJahres 2018 zurückführen. Die erhöhten Temperaturen, geringen Niederschläge und die somit geschwächten Bäume haben dem Insekt optimale Möglichkeiten zur Vermehrung gegeben. Es gilt nun neben der Schadholzaufarbeitung auch das Bewusstsein zu schaffen, dass unsere Wälder klimaresilienter und nachhaltiger umgebaut werden müssen.

Psychische Krankheiten und Störungen können in allen Altersgruppen, in allen sozialen Schichten und in allen Lebenslagen auftreten, ob vorübergehend oder auch chronisch. Die Ursachen sind vielschichtig, der Umgang mit der Krankheit ist leider meist noch unbefriedigend. Psychische Krankheiten sind immer noch mit einem Stigma besetzt, weshalb sowohl Betroffene als auch ihr Umfeld diese oft zu spät erkennen beziehungsweise nicht adäquat damit umgehen. Das Wissen über psychische Krankheiten und die Möglichkeiten der Beratung, Behandlung und Versorgung sind noch gering. Ziel muss es sein, dass psychische Krankheiten in der Gesellschaft genauso anerkannt werden wie körperliche Krankheiten.

Seit dem 15. Juni dürfen sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge auch in Deutschland fahren. In einigen Städten in Rheinland-Pfalz werden die ersten Leih-E-Scooter schon in wenigen Wochen erwartet. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, haben die Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage um einen Überblick über die Ausgangssituation für E-Scooter in Rheinland-Pfalz gebeten.

Im Jahr 2018 hat der Kriminalpolizeiliche Meldedienst in Rheinland-Pfalz insgesamt 698 rechtsextrem motivierte Straftaten erfasst – ein Anstieg von fast zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das hat eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin und Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Fraktion, Pia Schellhammer, ergeben. Sie erklärt dazu:

Biogasanlagen stellen einen wichtigen Pfeiler der Energiewende dar.

Im Zuge der fortschreitenden Klimaerhitzung mit zunehmenden Temperaturen, zusätzlichen Hitzetagen (Tage mit Temperaturen über 30° Celsius) und länger anhaltenden Wetterperioden (z. B. Dürresommer 2018) sind Möglichkeiten zur Erfrischung und Abkühlung essenziell für das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger. Auch die EU hat sich im März darauf verständigt, Trinkwasser in Europa besser und leichter verfügbar zu machen, wie z. B. über mehr öffentliche Trinkbrunnen und Wasserzapfstellen. Ziel dabei ist auch, dass weniger Wasser aus Plastikflaschen getrunken wird, um die Müllmassen zu reduzieren. Wie aus den Medien zu entnehmen ist, können nun auch Kommunen und Städte in Rheinland-Pfalz an vielfrequentierten Plätzen und Wanderwegen öffentliche Trinkwasserspender mit Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz aufstellen.

Gestern hat das Bundesumweltministerium die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung vorgestellt, die belegen, dass alle Luftmessstellen in Rheinland-Pfalz richtlinienkonform aufgestellt sind. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die GRÜNE Landtagsfraktion möchte auf den guten Ansätzen für die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz weiter aufbauen. Aus diesem Grund hat die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag, Katharina Binz, eine Kleine Anfrage zum aktuellen Stand der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten in Rheinland-Pfalz gestellt. Die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen eine positive Entwicklung. Dazu Katharina Binz:

Mit einer Kleinen Anfrage hat der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels, die Landesregierung zum aktuellen Stand der ökologischen Flächennutzung unter Hochspannungsleitungen befragt. Die Antwort kommentiert er wie folgt: