Aktuelles und Themen

Die Monate Januar bis März 2020 waren in Europa laut Deutschem Wetterdienst vom 15. April 2020 das wärmste erste Quartal seit 100 Jahren. Der extrem regenarme April setzt diese besorgniserregende Entwicklung fort, und ein erneuter Dürresommer wird befürchtet. Diese Entwicklung zeigt einmal mehr, dass der Klimawandel eine konkrete Gefahr für die Menschheit darstellt. Besonders betroffen ist auch die Pfalz mit ihrem hohen Anteil an Landwirtschaft und dem Pfälzer Wald.

Am 22. April 2020 einigten sich die Regierungsparteien im Bund gemeinsam mit den Ländern darauf, Schülerinnen und Schülern während der Corona-Krise beim digitalen Unterricht zu unterstützen. 500 Millionen Euro sollen hierfür bereitgestellt werden. Damit können mobile Endgeräte beschafft und an diejenigen Schülerinnen und Schüler ausgeliehen werden, die beim Lernen zuhause bislang nicht auf eine entsprechende Ausstattung zurückgreifen konnten.

Am 20. Mai 2020 haben Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig und die Vertreterinnen und Vertreter der Kita-Spitzen in Rheinland-Pfalz die Leitlinien zur schrittweisen Öffnung der Kitas in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Ab Anfang Juni soll es in den Kitas wieder einen eingeschränkten Regelbetrieb geben und die Kinder sollen wieder phasen- oder tageweise in die Kitas zurückkehren.

Die europäischen Natura 2000 Schutzgebiete sollen nach den neusten Plänen der Europäischen Kommission im Rahmen der EU-Biodiversitätsstrategie gestärkt und das Artensterben durch zahlreiche Initiativen bis 2030 gestoppt werden.

Diese Verordnung führt neue Regelungen für die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft für Vorhaben des Bundes ein. Sie will dies für größere, länderübergreifende Infrastrukturvorhaben des Bundes einheitlich regeln. Die Kompensationen lagen bisher in der Verantwortung der Länder. Verbände bemängeln insbesondere ein fehlendes Kompensations-Kataster, wie in Rheinland-Pfalz üblich.

Die Fahrradnutzung im Alltag gewinnt jedes Jahr mehr an Bedeutung. Der Studie „Mobilität in Deutschland“ zufolge legten im Jahr 2017 die Menschen in Rheinland-Pfalz 8 Prozent aller Wege mit dem Rad zurück. Laut Angaben der Stadt Mainz sind es in der Landeshauptstadt mittlerweile sogar 25 Prozent. Die steigende Nutzung geht aber auch mit steigendem Bedarf an guter Verkehrsinfrastruktur, einer verbesserten Straßenraumaufteilung und Mittel zur kombinierten Verkehrsmittelnutzung einher.

Zum heute auf GRÜNE Initiative von den Ampelfraktionen in den Landtag eingebrachten Antrag „Frauen verdienen mehr: Gleiches Entgelt für gleiche und gleichwertige Arbeit unabhängig vom Geschlecht“ erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Das Land Rheinland-Pfalz hat als Antwort auf die Corona-Krise ein eigenes Hilfsprogramm für Kulturschaffende aufgelegt, in dessen Rahmen seit einiger Zeit Anträge für Stipendien bzw. weitere Hilfen gestellt werden können.

In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion in einer Aktuellen Debatte die Aufnahme geflüchteter Menschen von den griechischen Inseln thematisiert. Dazu erklärt die fachpolitische Sprecherin für Flüchtlinge und Asyl, Katharina Binz: