Aktuelles und Themen

Zum heutigen Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Im September wurde die Auswertung des Modellprojekts von pro familia „biko - Bera-tung, Information und Kostenübername bei Verhütung“ (www.biko-verhuetung.de) vorgestellt. Dort wird auf den großen Bedarf an kostenlosen Verhütungsmitteln hin-gewiesen. Jede zweite Frau spart bei der Verhütung: Mehr als die Hälfte der Befrag-ten gaben an, dass sie ohne eine Kostenübernahme weniger oder gar nicht verhüten.

Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald hat trotz seines kurzen Bestehens bereits viele Menschen in die Region Hunsrück-Hochwald gelockt. Das ausgeklügelte Wegesystem, die einzigartigen „Hangbrücher“ sowie die geführten Rangertouren sind ein touristisches Highlight in Rheinland-Pfalz.

Am 15. November 2019 fand der 16. bundesweite Vorlesetag statt. „Deutschlands größtes Vorlesefest“ ist eine Initiative der in Mainz ansässigen Stiftung Lesen, der Deutsche Bahn Stiftung und der Wochenzeitung „Die Zeit“ und wird an zahlreichen öffentlichen Orten, vor allem aber auch in Schulen und Kitas begangen.

Am gestrigen Mittwochabend hatte die GRÜNE Landtagsfraktion zu einem Fachdialog unter dem Titel „Künstliche Intelligenz – Chancen für Rheinland-Pfalz?“ eingeladen. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der Fraktion, Pia Schellhammer:

Zur morgigen Verkehrsfreigabe des Hochmoselübergangs erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:

Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt seit Jahren konsequent auf das Fahrrad.

Die Landesregierung hat sich in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, die Angebote des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu verbessern und die Mobilität in den ländlichen Räumen zu erhalten.

Angesichts zunehmender Gewalt gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Intersexuellen und Queeren (LSBTIQ*), haben wir uns im Novemberplenum für den Einsatz gegen Hass und Hetze stark gemacht und eine Aktuelle Debatte zu diesem Thema eingereicht. Homo- und Transfeindlichkeit ist ein ernstzunehmendes Problem in unserer Gesellschaft, das wir offen thematisieren und gegen das wir gemeinsam entschieden vorgehen müssen. Deshalb haben wir die finanzielle Unterstützung für Initiativen, die Präventions- und Akzeptanzarbeit betreiben, im aktuellen Haushalt noch einmal ausgebaut. Im Rahmen des Landesaktionsplans ‚Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen‘ oder der schwul-lesbischen Schulaufklärung werden im Bildungsbereich wertvolle Beiträge zur Menschenrechtsbildung mit dem Schwerpunkt auf der Lebensrealität von LSBTIQ* geleistet. Auch die erstmals benannte Landesbeauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und Geschlechtsidentität ist hier als Botschafterin und Ansprechpartnerin aktiv. Wir müssen außerdem die Polizeidienststellen für Homo- und Transfeindlichkeit sensibilisieren, damit Hemmschwellen für die Betroffenen abgebaut werden und Hasskriminalität häufiger zur Anzeige kommt.