Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Erbschaft- und Schenkungsteuer in Rheinland-Pfalz

Initiative

Die Erbschaft- und Schenkungsteuer ist eine wichtige Einnahmequelle der Länder. Sie ist außerdem derzeit das einzige Instrument, um aktiv die steigende Vermögensungleichheit in Deutschland zu steuern bzw. zu beeinflussen.

Beantragte und ausgezahlte Mittel aus dem Landeshaushalt an die Landeshauptstadt Mainz

Initiative

Das Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch die Landeshauptstadt Mainz profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt.

Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Insolvenz des Heilig-Geist-Hospitals in Bingen

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Aktueller Sachstand zum Projekt ,Gesundheit für alle

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Tarifverträge und Tariftreuegesetz stärken Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Presse

Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt Daniel Köbler, arbeitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Programm ,S4 – Schule stärken, starke Schule!‘ stärkt Bildungsgerechtigkeit

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Weiterbildungsprojekt ,Nachhaltigkeits-Botschafter:innen für Rheinland-Pfalz

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Jobcoach24+

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT