Aktuelles und Themen

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Schiersteiner Brücke: Mehr Alternativen für Autofahrer

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Nach Aussagen der Landesregierung soll die Schiersteiner Brücke noch bis Ende März gesperrt bleiben. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Dreiste Lügenkampagne der CDU verfängt nicht - GRÜNE fordern Entschuldigung

Presse

Zur Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion zur Schiersteiner Brücke von heute erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Diskussion um nächsten Landtagswahltermin nicht parteipolitisch missbrauchen

Presse

Zum Vorschlag des Innenministers für einen Wahltermin zur Landtagswahl 2016 erklärt Nils Wiechmann, parlamentarischer Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

Schiersteiner Brücke wird Thema im Landtag

Presse

Die GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz kündigen an, die Sperrung der Schiersteiner Brücke in der nächsten Landtagssitzung zum Thema zu machen. Dazu erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin:

Bürgerenergie statt Ausschreibungsmodelle

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„Die Energiewende ist auch eine wirtschaftliche Wende.

Schiersteiner Brücke

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Zur Sperrung der Schiersteiner Brücke in Mainz (A 643) teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, mit:

Denn sie wissen nicht, was sie sagen: Klöckner im Fastnachts-Modus?

Presse

Anlässlich der heutigen Äußerungen der rheinland-pfälzischen Oppositionsführerin Julia Klöckner im „Öffentlichen Anzeiger“ entgegnet der energiepolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun:

Scheuklappen sind kein Fastnachtskostüm

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Zur Äußerung des Vorsitzenden der Regionalen Planungsgemeinschaft Trier, Günther Schartz, das Gremium sei nicht zuständig für die Festsetzung der Ausschluss- und Pufferzonen bei landesweit bedeutsamen historischen Kulturlandschaften (Lahikula), erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Sicher Surfen durch Verschlüsselungstechnologien

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Zum morgigen internationalen Aktionstag „Safer Internet Day“ erklärt Pia Schellhammer, netz- und datenschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: