Aktuelles und Themen

Zur Beratung im Bundesrat zu der von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein gestarteten Bundesratsinitiative zur „Abschaffung der Optionspflicht“, erklären die Grünen Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler, Edith Sitzmann und Eka von Kalben: „Der Bundesrat hat es nun in der Hand, reale Verbesserungen für hier geborene Migranten umzusetzen.

Zum Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages, das sich mit der Verfassungsmäßigkeit des neuen Kommunalwahlgesetzes beschäftigt hat, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, und Daniel Köbler: „Mit einem Frauenanteil von 16,8 Prozent in den kommunalen Räten geben wir uns nicht zufrieden.

Zum Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages, das sich mit der Verfassungsmäßigkeit des neuen Kommunalwahlgesetzes beschäftigt hat, erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering, und Daniel Köbler: „Mit einem Frauenanteil von 16,8 Prozent in den kommunalen Räten geben wir uns nicht zufrieden.

Am Wochenende des 15./16.

Zur Diskussion über den geplanten Jugendkanal im Vorfeld der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied des SWR-Verwaltungsrates: „Wir wollen den gemeinsamen Jugendkanal von ARD und ZDF.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen, den Verkauf des Nürburgrings im Landtag zu thematisieren.

Zum Verkauf des Nürburgrings erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir sind froh, dass die Sanierungsgeschäftsführer Klarheit für den Nürburgring erzielt haben.

Anlässlich des heutigen dritten Jahrestages der Reaktorkatastrophe in Fukushima teilt Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit: „Drei Jahre dauert die Katastrophe in Japan schon an – und erst allmählich wird ihr wahres Ausmaß sichtbar: kontaminierte Gebiete, Gesundheitsschäden und noch immer heiße Reaktoren, die jederzeit wieder außer Kontrolle geraten können.

Dilek Kirmizitas (33) ist die neue Pressesprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz.