Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

GRÜNE Landtagsfraktion in Landau – Fahrrad stand im Mittelpunkt

Presse

In ungewöhnlicher Umgebung hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Landauer Bürgerinnen und Bürgern die Mobilität in der Stadt Landau und der Region diskutiert: Aufgrund des großen Interesses wurde die Veranstaltung kurzerhand aus dem Café „Ich bin so frey“ in das Foyer des benachbarten Universum-Kinos verlegt.

Kinder individuell fördern statt sie mit Sitzenbleiben zu demotivieren

Presse

Laut einem Pressebericht ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2017/18 eine Klassenstufe wiederholen mussten, in Rheinland-Pfalz gestiegen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Geduld und konstruktive Diskussion statt voreiliger Forderungen

Presse

In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform verständigt. Hierzu Pia Schellhammer, Kommunalpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

5G an jeder Milchkanne: Netzbetreiber in die Pflicht nehmen

Presse

Trotz lauter Kritik hat die Bundesnetzagentur die Vergaberegeln für die Auktion der neuen 5G-Mobilfunkfrequenzen festgelegt. Es ist zu erwarten, dass ländliche Räume so auch weiterhin abgehängt bleiben. Das will die rheinland-pfälzische CDU-Fraktion mit Landesmitteln kompensieren. Die netzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, sieht darin nur ein Manöver, um die Verantwortung für das eigentliche Problem zu verlagern:

AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden

Presse

Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Starkes Signal aus dem Bundesrat: Freifunk-Initiativen sollen als gemeinnützig anerkannt werden

Presse

Am 6. November hatte der Ministerrat des Landtags beschlossen, dass Rheinland-Pfalz zusammen mit anderen Bundesländern einen Gesetzesantrag zur finanziellen Entlastung von Freifunk-Initiativen in den Bundesrat einbringt. Die Gesetzesinitiative wurde heute mit einer Mehrheit im Bundesrat beschlossen, sodass der Entwurf nun dem Bundestag zugeleitet wird.

Rhein: Wirtschaftliche und verkehrliche Auswirkungen durch Niedrigwasserstand

Initiative

Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 23. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Zur Abschiebung der schwangeren Asylbewerberin aus der Mainzer Uni-Klinik

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 23. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Elektrifizierung der Bahnstrecke Neustadt - Wörth

Initiative

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 22. November 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: