Aktuelles und Themen

Im Rahmen des digitalen Diskussionsformats „Fraktion aktuell“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion die aktuelle Situation an den Kinderkliniken, die Ursachen und möglichen Lösungsansätze erörtert. Dazu erklärt Josef Winkler, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz und gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Am 24. November 2022 hat das Europäische Parlament für den Austritt der Europäischen Union aus dem Vertrag über die Energiecharta (ECT) gestimmt, nachdem einige EU-Länder, darunter Deutschland, bereits den eigenen Ausstieg beschlossen hatten. Das Parlament fordert die EU-Kommission auf, ihren Vorschlag zur Modernisierung des ECT zurückzuziehen und einen koordinierten Ausstieg für die EU und ihre Mitgliedstaaten auf den Weg zu bringen. Zuvor war im Europäischen Rat keine Zustimmung für die als unzureichend kritisierte Reform zustande gekommen.

Rheinland-Pfalz führte bereits im Jahr 2016 als erstes Bundesland FSC®-zertifizierte Weihnachtsbäume ein, welche von Landesforsten an verschiedenen Forstämtern im Land angeboten werden. Die Bäume sind seit dem Jahr 2019 auch fair gehandelt und mit dem Fair Trees®-Siegel zertifiziert. Um diese hochwertigen Zertifizierungen zu erhalten, müssen die Bäume sozial- und umweltverträglich produziert und gepflegt werden.

Anlässlich des heutigen Unternehmerinnentages vergibt das Land Rheinland-Pfalz in Kooperation zwischen dem Frauenministerium und dem Wirtschaftsministerium erstmals den neuen Unternehmerinnenpreis des Landes. Der Preis unterstützt einerseits die Preisträgerinnen bei der Finanzierung ihrer Geschäftsidee, er sorgt aber auch für eine bessere Sichtbarkeit der Gründerinnen. Der GRÜNEN Landtagsfraktion war die Schaffung des Unternehmerinnenpreises daher ein besonderes Anliegen, erklärt Lisett Stuppy, frauenpolitische Sprecherin:

Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) soll Menschen zu zukunftsfähigem Denken und Handeln befähigen und damit die Transformation der Gesellschaft hin zu einer nachhaltigen Entwicklung begleiten und fördern. Um nachhaltiges Handeln in der Gesellschaft zu verankern sind qualitativ hochwertige Bildungsangebote – gerade für Kinder – von besonderer Wichtigkeit. Um bestehende Bildungsangebote im Bereich BNE zu reflektieren, weiterzuentwickeln und deren Qualität zu steigern, wurde ein gemeinsames Zertifizierungssystem des Landes Rheinland-Pfalz und des Saarlands eingeführt. Im Rahmen dieses gemeinsamen Qualitätsmanagements haben die zuständigen Ministerien der beiden Länder im September 2022 die ersten zehn außerschulischen Bildungsanbietenden für besonders qualitative BNE-Angebote mit dem BNE-Qualitätssiegel „BNE-Zertifiziert“ ausgezeichnet.

Am heutigen Warntag haben der Bund und die Länder sowie die teilnehmenden Kreise, kreisfreien Städte und Gemeinden in einer gemeinsamen Übung ihre Warnmittel getestet. Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht wichtige Erkenntnisse:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT