Aktuelles und Themen

Die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends 2021 zeigen, dass Kinder mit Migrationshintergrund und Kinder aus sozial weniger gut gestellten Familien beim Lernen besondere Herausforderungen haben. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, dass Lehrkräfte bereits in der Ausbildung lernen, mit einer heterogenen Schüler*innenschaft zu arbeiten und die individuellen Fähigkeiten und Talente zu fördern.

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP

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In der Stellungnahme der Bundesregierung vom 14. September 2022 auf den Bericht des Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe wird die therapeutische Behandlung von psychisch kranken Gefangenen in Deutschland thematisiert. Der Stellungnahme zufolge werde in Rheinland-Pfalz die Versorgung von psychisch schwer erkrankten Gefangenen grundlegend überdacht.

Die Landesregierung hat heute eine Studie zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Bundestag hat mit seinen Änderungen am Europawahlgesetz beschlossen, bei der kommenden Europawahl 2024 das Wählen ab 16 Jahren ermöglichen zu wollen. Voraussichtlich zeitgleich mit der Europawahl finden in Rheinland-Pfalz die Kommunalwahlen statt. Hier liegt das Wahlalter immer noch bei 18 Jahren. Fabian Ehmann, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu:

Die Bundesregierung hat angekündigt, dass sie die Antragsfrist für öffentliche Förderanträge für den Wiederaufbau in den Flutgebieten nicht verlängern wird. Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, sieht damit einen umfassenden und krisenresilienten Wiederaufbau an der Ahr gefährdet. Sie appelliert:

Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP