Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Barrierefreie Bahnhöfe der Deutschen Bahn in Rheinland-Pfalz

Initiative

Laut Mitteilung des Verbands „Allianz pro Schiene“ vom 20. Juli 2017 hat eine neue Studie ergeben, dass mittlerweile mehr als drei Viertel der Passagierbahnhöfe in Deutschland barrierefrei sind.

Sprachfördermaßnahmen an rheinland-pfälzischen Grundschulen

Initiative

Rheinland-pfälzische Grundschulen haben die Möglichkeit bei Bedarf Sprachfördermaßnahmen bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion zu beantragen.

Linie Mannheim – Mainz der S-Bahn-Rhein-Neckar

Initiative

Im Juni 2017 hat die DB Regio AG bei der Ausschreibung des Landes Baden-Württemberg, des Zweckverbands Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV RLP Süd) sowie des Verkehrsverbunds Rhein-Neckar GmbH (VRN) den Zuschlag für den Betrieb der S-Bahn-Linie Mainz – Mannheim als Teil des Los 2 der S-Bahn-Rhein-Neckar erhalten. Geplant ist, dass auf den Linien in Baden-Württemberg und dem südlichen Hessen der Betrieb im Dezember 2020 aufgenommen wird. Der fast ausschließlich in Rheinland-Pfalz liegende Abschnitt zwischen Mannheim und Mainz soll im Dezember 2021 vollständig in das Netz integriert werden.

Zeitenwende in der Verkehrspolitik dringend nötig

Presse

Zum heutigen Urteil des Stuttgarter Verwaltungsgerichts zum Diesel-Fahrverbot äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, wie folgt:

Rheinland-Pfalz muss bei Ladenetz für E-Autos an die Spitze -standardisiertes Verfahren nötig

Presse

Nach der gestrigen Ankündigung der britischen Regierung, ab 2040 nur noch Elektroautos neu zuzulassen, und der Entscheidung von Mercedes, aus der DTM auszusteigen und auch im Motorsport auf E-Mobilität zu setzen, äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Verkehrsplanungen am Naturschutzgroßprojekt Bienwald

Initiative

Laut Hinweisen von Bürgerinnen und Bürgern und des BUND Rheinland-Pfalz besteht seitens des Landesbetriebs für Mobilität (LBM) die Überlegung, an der B 9 am Rande des Naturschutzgroßprojektes Bienwald eine Straßenbrücke mit Autobahnspannweite zu errichten.

Weniger Anlagen, mehr Leistung: Repowering hebt Energiewende auf neues Niveau

Presse

Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag, hat im Rahmen seiner Sommertour ein Repowering-Projekt der Wäller Energiegenossenschaft besucht. Dazu erklärt er:

Radschnellverbindung Ludwigshafen-Schifferstadt zügig realisieren - Braun kündigt Treffen mit Kolleginnen und Kollegen aus Baden-Württemberg an

Presse

Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass das Land Baden-Württemberg die Baulastträgerschaft für den Teilabschnitt Heidelberg – Mannheim der Radschnellverbindung Heidelberg-Schifferstadt übernimmt und der Umbau der Hochstraße Nord in Ludwigshafen bald bevorsteht erklärt Dr. Bernhard Braun, Abgeordneter aus Ludwigshafen und Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen

Initiative

Ende 2015 wurde das Paris-Protokoll beschlossen. Eine Besonderheit des Klimaabkommens war, dass auch China und die USA die gemeinsamen Klimaziele ratifizierten. US Präsident Donald Trump hat nun erklärt, aus dem Pariser Klimaabkommen auszusteigen.