Aktuelles und Themen

Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, hat eine Kleine Anfrage an das Verkehrsministerium zum Thema Radverkehr in Rheinland-Pfalz gestellt. Zu der Antwort erklärt sie:

Von einem Hackerangriff durch den Trojaner „WannaCry“ waren am 12./13. Mai 2017 mehrere Hunderttausend Computer in etwa 150 Ländern betroffen, so beispielsweise auch die der Deutschen Bahn. Mit Hilfe von sog. Ransomware werden Computersysteme blockiert und erst wieder freigegeben, wenn ein Lösegeld gezahlt wurde. Die Besonderheit des Trojaners besteht darin, dass er sich ohne weiteres Zutun des Nutzers verbreiten kann.

Aus einem Bericht des SWR vom 5. Mai 2017 ist zu entnehmen, dass im Kuselbach ein Fischsterben festgestellt werden konnte. Das Gewässer roch demnach beißend und tote Bachforellen und Dörbel wurden angeschwemmt. Die Ursache hierfür sei aber bislang noch unklar. Aufgrund verschiedener ähnlicher Unglücke in der Vergangenheit und der beträchtlichen Störung des Ökosystems ist ein solches Ereignis zutiefst beunruhigend.

Auch für Rheinland-Pfalz soll in Zukunft verbindlich gelten: Keine klimaschädlichen Investitionen mit Landesmitteln. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Vor dem Hintergrund des heute veröffentlichten Gutachtens zum Raumordnungsverfahren der Mittelrheinbrücke erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Seit einem Jahr regiert die Ampelkoalition aus SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der Ampelfraktionen, Alexander Schweitzer, Thomas Roth und Dr. Bernhard Braun:

Die rechtliche Grundlage für die Meldung eines Wildschadens bildet das Landesjagdgesetz ab. Paragraph 43 schreibt vor, dass ein Anspruch auf Wild- und Jagdschäden binnen einer Woche gemeldet werden muss.

Ein staatliches Tierwohllabel soll ab 2018 Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzen, Produkte, bei deren Erzeugung höhere als die gesetzlichen Mindeststandards eingehalten wurden, zu erkennen und dies in ihre Kaufentscheidung einzubeziehen.

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Schienenlärmschutzgesetz zugestimmt. Durch die Änderungen können ab Ende 2020 Güterwagen mit alten und besonders lauten Bremsen verboten werden. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: