Aktuelles und Themen

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Grünes Agrartreffen in Fulda: Nachbesserungen im Gentechnikgesetz erforderlich - Rheinland-Pfalz bleibt gentechnikfrei

Presse

Die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Grünen haben sich am Donnerstag in Fulda getroffen, um über das Thema Gentechnik zu sprechen. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, fachpolitische Sprecherin aus Rheinland-Pfalz:

Freie Fahrt für besseren ÖPNV im nördlichen Rheinland-Pfalz

Presse

Zur aktuellen Entwicklung des Pilotprojektes „ÖPNV-Konzept-Rheinland-Pfalz Nord“ und die Belange kleinerer Verkehrsunternehmen hat Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland Pfalz, eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Dazu teilt sie mit:

GRÜNE fordern Konsequenzen aus CDU-Spendenskandal - Reform der Parteispenden vorgeschlagen

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat auf ihrer gestrigen Klausursitzung im rheinhessischen Köngernheim einen Beschluss zu Konsequenzen aus dem wiederholten CDU-Parteispendenskandal gefasst. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, parlamentarische Geschäftsführerin:

Ein schwarzer Tag für Klimaschutz in Deutschland

Presse

Während ihrer Fraktionsklausur in Köngernheim thematisierte die GRÜNE Landtagsfraktion unter anderem den im Bundeskabinett gestoppten Klimaschutzplan. Hierzu teilen Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Andreas Hartenfels, umweltpolitischen Sprecher, mit:

CDU versinkt immer tiefer im Spendensumpf – neue Fragen zum Besuch von Klöckner und Bleser bei Werner Mauss

Presse

Zur CDU-Spendenaffäre äußern sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:

Die AfD ist im Hambacher Schloss fehl am Platz

Presse

Heute tagt die AfD unter Protesten im Hambacher Schloss. Dazu äußert sich die Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer wie folgt:

GRÜNE begrüßen Ankündigung der BASF zu mehr Sicherheitsinvestitionen

Presse

Zum Zwischenfall bei der BASF äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

GRÜNE: BASF-Sicherheitskonzept überarbeiten

Presse

Nach dem schweren Unglück bei der BASF teilt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun mit:

Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung bestärkt

Presse

Eltern, deren Kinder keinen Kitaplatz bekommen, haben Anspruch auf Schadenersatz. Das hat heute der Bundesgerichtshof entschieden. Dazu Daniel Köbler, familienpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: