Aktuelles und Themen

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Niemals wieder – Aufarbeitung des §175 wichtiger Schritt

Presse

Zu der Vorstellung des Forschungsberichts über die Aufarbeitung der Verfolgung homosexueller Menschen in Rheinland-Pfalz durch das Familienministerium erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin:

ENF-Kongress: GRÜNE bringen willkürlichen Ausschluss der Presse in den Landtag

Presse

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin:

Sicherheit erhöhen, Bürgerrechte nicht einschränken

Presse

Zum heutigen Spitzengespräch Sicherheit der rheinland-pfälzischen Landesregierung erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz:

DITIB muss erkennbare Anstrengungen unternehmen, aufklären und sich vom türkischen Staat emanzipieren

Presse

Der Generalbundesanwalt hat in der Innenausschusssitzung des Deutschen Bundestages erklärt, dass wegen der Spionagevorwürfe gegen DITIB Ermittlungen aufgenommen wurden. Zu diesem Thema haben die GRÜNEN in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung zu den Spionagevorwürfen Hintergründe abgefragt. Zur Antwort der Landesregierung erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

ENF-Kongress: GRÜNE Fraktion zeigt Flagge für Freiheit und Menschlichkeit

Presse

Zur geschlossenen Teilnahme des Vorstands der GRÜNEN Landtagsfraktion an der Gegendemonstration zum ENF-Kongress erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender:

Gesundheitskarte für Flüchtlinge bringt Vorteile für alle Beteiligten

Presse

Anlässlich unseres Antrags zum Thema Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Gesundheitsausschuss erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Der Kampf gegen die NPD kann nur politisch gewonnen werden, nicht juristisch

Presse

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer:

ENF-Kongress in Koblenz – Medienausschluss ist skandalös

Presse

Zum Umgang der rechtspopulistischen ENF-Fraktion mit der Presse erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

Bodycams unter klaren gesetzlichen Voraussetzungen einsetzen

Presse

Im Innenausschuss des Landtags wurden heute die Ergebnisse des Pilotprojektes zu Bodycams im Polizeidienst präsentiert. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Pia Schellhammer: