Aktuelles und Themen

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat den Rekordzubau bei der Photovoltaik zum Thema im rheinland-pfälzischen Landtag gemacht. Das Landtagsplenum debattiert am morgigen Donnerstag außerdem den Entwurf zum Landeswindenergiegebietegesetz. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Rheinland-Pfalz führte bereits im Jahr 2016 als erstes Bundesland FSC®-zertifizierte Weihnachtsbäume ein, welche von Landesforsten an verschiedenen Forstämtern im Land Rheinland-Pfalz angeboten werden. Um diese Zertifizierung zu erhalten, müssen die Bäume umweltverträglich produziert und gepflegt werden.

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Das Energieunternehmen Enpal hat für Städte und Landkreise anhand des Marktstammdatenregisters ausgewertet, wo pro Kopf die größten Speicherkapazitäten für Solarstrom installiert sind. Rheinland-Pfalz belegt hier den dritten Platz unter den Bundesländern. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Für die Stärkung des Alltagsradverkehrs im Rhein-Pfalz-Kreis ist ein gut ausgebautes und attraktives Radwegenetz ein wichtiger Baustein. Der Rhein-Pfalz-Kreis hat dafür ideale Voraussetzungen von Bevölkerungsdichte und Topografie. Seit Jahren ist auch der Bau einer Pendlerradroute im Gespräch.

Eine Anfrage an die Landesregierung zeigt auf, dass die bei den Handwerkskammern und beim DEHOGA angesiedelten Coaches für die betriebliche Ausbildung in den vergangenen Jahren tausenden jungen Menschen zur Ausbildung oder zum Arbeitsvertrag geholfen haben. Dazu erklärt die GRÜNE Landtagsabgeordnete Lisett Stuppy, die die Anfrage gestellt hatte:

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags hat heute eingewilligt, die Sperre für 200 Millionen Euro aufzuheben, die im Landeshaushalt für das kommende Jahr bislang im Zusammenhang mit der Ukrainekrise vorgesehen waren. Damit stehen insgesamt 267,2 Millionen Euro für eine zusätzliche Entlastung der Kommunen durch das Land bei der Fluchtaufnahme und Integration zur Verfügung. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Landesregierung hat heute in Wallmerod den ersten Förderbescheid aus dem Investitionsprogramm KIPKI übergeben. 250 Millionen Euro fließen damit ab jetzt vom Land direkt zu den Kommunen für einen effektiven Klimaschutz vor Ort. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Die Koordinierungsrunde von Bund und Ländern zum Deutschlandticket hat sich auf die Einführung eines vergünstigten Deutschlandtickets für Studierende zum Sommersemester 2024 geeinigt. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Hochschulen und für Mobilität: