Aktuelles und Themen

Auf Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion berichtet die Landesregierung von einer deutlich verminderten Neubildung von Grundwasser. In Regionen wie Rheinhessen oder der Vorderpfalz beträgt der Rückgang im Zuge der Klimakrise bis zu 50 Prozent gegenüber dem langjährigen Mittel. Gleichzeitig ist seit einigen Jahren ein Trend zu einem gesteigerten Wasserverbrauch erkennbar. Dr. Lea Heidbreder, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, sieht das Land mit seinen Maßnahmen dennoch auf einem guten Weg, um die Versorgung mit sauberem Trinkwasser auch in der Klimakrise zu sichern:

Die finanzielle Lage der Kommunen in Rheinland-Pfalz bildet im laufenden Landtagsplenum einmal mehr ein bestimmendes Thema. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung das Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Mit den „Hammerskins“ und der „Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung“ hat Bundesinnenministerin Faeser innerhalb weniger Tage zwei einschlägige rechtsextreme Vereinigungen verboten. Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt das Vorgehen. Er sieht die Notwendigkeit weiterer dringender Maßnahmen gegen gewaltbereite Rechtsextremisten:

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT

Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat beschlossen, die Bewerbungsleitlinien für die Landesgartenschau im Sinne einer nachhaltigen und klimaangepassten Stadtentwicklung anzupassen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Stadtentwicklung:

1,3 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wohnen nicht an ihrem Arbeitsort und pendeln folglich regelmäßig zu ihrer Arbeit. Mit rund 80 Mobilitätsexpertinnen und -experten aus Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ deshalb diskutiert, wie der Weg zur Arbeit und die betriebliche Mobilität möglichst klimafreundlich gelingen können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende:

Das Land Rheinland-Pfalz, das Großherzogtum Luxemburg, die Stadt Trier, die Bahn und der Zweckverband SPNV-Nord haben heute einen wesentlich verbesserten Anschluss von Trier an das Fernverkehrsnetz der Bahn für Ende 2025 angekündigt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Schieneninfrastruktur und regionale Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion aus der Moselregion:

Die Landesregierung hat heute ihren langjährigen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, in den Ruhestand verabschiedet. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: