Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Zweites Führungspositionen-Gesetz (FüPoG II): Regelungen für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen an Führungspositionen

Initiative

Um den Anteil der Frauen in Führungspositionen zu steigern, schuf der Gesetzgeber im Jahr 2015 mit dem Führungspositionen-Gesetz (FüPoG) erstmals Vorgaben für die geschlechterbezogene Besetzung von Führungs- und Überwachungsgremien bestimmter Unternehmen.

Interventionsnetzwerk RIGG - 20 Jahre erfolgreiche Unterstützung von gewaltbetroffenen Frauen und Mädchen

Initiative

Seit 20 Jahren existiert das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen - RIGG - und übernimmt damit eine große Netzwerkfunktion im Kampf gegen Gewalt an Frauen. Die Koordination der Arbeit der Frauenhäuser, Frauenhaus- Beratungsstellen, Frauennotrufen, Interventionsstellen und weiteren Einrichtungen ist eine wichtige Aufgabe für eine zielgerichtete Hilfe und Unterstützung.

Entwicklung der Erneuerbare Energien und Auswirkung der Erneuerbaren Energie Gesetzes (EEG) Novelle auf Rheinland-Pfalz

Initiative

Die Erneuerbaren Energien haben nach der aktuellen Datengrundlage einen neuen Höchststand in Rheinland-Pfalz erreicht. Daneben hat die Bundesregierung eine neue Fassung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) auf den Weg gebracht.

Rückblick Weihnachten und Silvester 2020

Initiative

Im Dezember 2020 galten aufgrund der Corona-Pandemie und den steigenden Infektionszahlen verschärfte Kontaktbeschränkungen. An Weihnachten wurden diese für den Zeitraum vom 24. bis zum 26. Dezember gelockert. An Silvester und am Neujahr galt ein bundesweites An- und Versammlungsverbot sowie ein Böllerverbot auf öffentlichen Plätzen. Auch der Verkauf von Böllern und der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum waren untersagt. Für die Einhaltung der Vorschriften sind der Kommunale Vollzugsdienst und die Polizei zuständig.

Interventionsnetzwerk RIGG - 20 Jahre erfolgreiche Unterstützung von gewaltbetroffenen Frauen und Mädchen

Initiative

Seit 20 Jahren existiert das rheinland-pfälzische Interventionsprojekt gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen - RIGG - und übernimmt damit eine große Netzwerkfunktion im Kampf gegen Gewalt an Frauen. Die Koordination der Arbeit der Frauenhäuser, Frauenhaus- Beratungsstellen, Frauennotrufen, Interventionsstellen und weiteren Einrichtungen ist eine wichtige Aufgabe für eine zielgerichtete Hilfe und Unterstützung.

Entwicklung der Erneuerbare Energien und Auswirkung der Erneuerbaren Energie Gesetzes (EEG) Novelle auf Rheinland-Pfalz

Initiative

Die Erneuerbaren Energien haben nach der aktuellen Datengrundlage einen neuen Höchststand in Rheinland-Pfalz erreicht. Daneben hat die Bundesregierung eine neue Fassung des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) auf den Weg gebracht.

Wechsel in der Trägerschaft des Künstlerhauses Schloss Balmoral

Initiative

Ab 2021 übernimmt die Kunsthochschule Mainz die Trägerschaft des Künstlerhauses Schloss Balmoral. Aus dem Zusammenwachsen der beiden renommierten Institutionen werden Synergien für die Ausbildung von Künstlerinnen und Künstlern, die Kunstproduktion und -präsentation erwartet.

Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß

Initiative

Ich nehme Bezug auf die Kleine Anfrage – Drucksache 17/12432 – und die Antwort vom 3. August 2020. Die geotechnischen Erkundungen für den Radweg zwischen Koblenz-Lay und Koblenz-Moselweiß müssten laut Antwort der Kleine Anfrage vom 3. August 2020 seit Oktober 2020 abgeschlossen sein.

Klimaschutzleistungen des Waldes in Rheinland-Pfalz

Initiative

Wälder sind einer der wichtigsten Regulierungsfaktoren für das Klima, da diese riesige Mengen an Kohlenstoff binden und speichern. Ein gesundes Ökosystem Wald ist daher unersetzlich für den Klimaschutz. Wir müssen die Wälder deshalb erhalten, schützen und aufforsten.