Aktuelles und Themen

Zum heutigen Weltwassertag und anlässlich der Veröffentlichung einer länderübergreifenden Studie hat die GRÜNE Fraktion ihre Aktuelle Debatte im Landtagsplenum zur Verunreinigung rheinland-pfälzischer Flüsse durch Plastik beantragt. Dazu erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 21. März 2018 für die 54. Plenarsitzung am Donnerstag, dem 22. März 2018, eine Aktuelle Debatte mit dem Thema „Verunreinigung durch Plastik in rheinland-pfälzischen Flüssen vermindern“ beantragt.

Nach wie vor ist die berufliche Situation von Hebammen angespannt und damit die Versorgung von Gebärenden vor, während und nach der Geburt nicht durchgängig wohnortnah gesichert. Anlässlich des Parlamentarischen Abends des Landesverbands der Hebammen nimmt Katharina Binz, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, zur aktuellen Situation Stellung:

Vom 18. bis 20. März fand in Düsseldorf die ProWein statt. Dort treffen sich Erzeuger, Fachleute, Gastronomie und Handel. Dort präsentieren sich auch rheinland-pfälzische Erzeuger, Verbände und andere Akteure. Auf der Messe sind immer wieder auch neue Trends zu sehen.

G r o ß e A n f r a g e der Fraktionen der SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Konsortium aus ENGIE E&P Deutschland GmbH und Palatina GeoCon GmbH&Co.KG plant eine Erkundungsbohrung nach Erdöl zwischen den Gemeinden Otterstadt und Waldsee. In diesem Zusammenhang wurde eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchgeführt. Mit Antwort vom 3. Mai 2017 teilte die Landesregierung auf eine Anfrage des Fragestellenden mit, dass eine Beeinträchtigung der Funktionen des Biotopverbundes und des Wildtierkorridors durch die Bohrungen noch untersucht werden müsste.

Vom 14. bis 17. Februar fand in Nürnberg die Biofach 2018 statt, an der auch Umwelt- und Ernährungsministerin Höfken teilnahm. Die Rekordzahl der über 3 000 Aussteller auf der Messe verdeutlicht die wachsenden Einkommensmöglichkeiten in der Bio-Branche. Im vergangenen Jahr betrug der Umsatz mit biologisch erzeugter Ware erstmals über 10 Milliarden Euro. Die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln wächst immer weiter. Der Anteil der biologischen Landwirtschaft an der landwirtschaftlichen Fläche in Rheinland-Pfalz beträgt inzwischen neun Prozent. Leider reicht dieser Anteil an der Fläche noch immer nicht aus, um die Nachfrage nach biologisch erzeugten Lebensmitteln zu decken.

Herr Staatsminister Wissing hatte für die Landesregierung bereits in seiner Antwort auf meine Kleine Anfrage zum Thema Alltagsradverkehr (Drucksache 17 /3032) vom Zwischenstand verschiedener Radwege projekte im Mai 2017 berichtet. Vor diesem Hintergrund möchte ich die aktuelle Entwicklung erfahren und frage die Landesregierung:

Zur Pressekonferenz des Bündnisses „Mobilität für alle! Ein Sozialticket für Rheinland-Pfalz“ erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher: