Aktuelles und Themen

Gestern hat die Stadt Trier beschlossen, als erste Kommune in Rheinland-Pfalz die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. Dies steht auch kommende Woche im Mainzer Stadtrat zur Abstimmung. Dazu der sozialpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Daniel Köbler:

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die CDU-Mauss-Affäre in der Aktuellen Debatte thematisiert. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun und der finanzpolitische Sprecher Daniel Köbler:

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat sich heute mit dem Programm „Gewässerschonende Landwirtschaft“ befasst. Die Europäische Kommission verklagt Deutschland, weil die Nitratbelastung in den Böden zu hoch ist. Hierzu teilen Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Landwirtschaft, und Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit:

Zur heutigen Aktuellen Debatte der AfD äußert sich der Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun:

Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun und der Vorsitzende der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Ludwigshafen Hans-Uwe Daumann haben sich mit VertreterInnen der BASF getroffen, um sich auszutauschen. Von Seiten der BASF nahmen unter anderen der Werksleiter Dr. Uwe Liebelt und die Leiterin der Abteilung Umwelt & Arbeitssicherheit Dr. Linda von dem Bussche an dem Gespräch teil. Dazu äußert sich Dr. Braun wie folgt:

Zu den Plänen des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums, Straßenlaternen auf LED-Leuchten umzurüsten, teilen Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, sowie Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit:

Zu den Vorwürfen gegenüber der BASF, systematisch Steuervermeidung betrieben zu haben und damit zwischen 2010 und 2014 etwa 923 Millionen Euro weniger Steuern bezahlt zu haben, äußert sich Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz aus Ludwigshafen:

Wir haben in Rheinland-Pfalz die Stelle des/der Polizeibeauftragten vor zwei Jahren auf GRÜNE Initiative hin geschaffen und schon jetzt zeigt sich, dass es ein Erfolgsmodell ist.

Die agrarpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Grünen haben sich am Donnerstag in Fulda getroffen, um über das Thema Gentechnik zu sprechen. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, fachpolitische Sprecherin aus Rheinland-Pfalz: