Aktuelles und Themen

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, Rheinland-Pfalz zum Spitzenland für Unternehmensgründungen zu machen. Dafür sollen Gründer:innen verstärkt unterstützt und die Voraussetzungen für ihren Erfolg geschaffen werden. Insbesondere soll dabei den globalen Megatrends der Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Mobilität sowie dem demografischen Wandel gezielt Rechnung getragen werden.

Das Land, die Deutsche Bahn und die Kommunen haben angekündigt, in den kommenden Jahren 587 Millionen Euro in die Modernisierung von rund 130 Bahnhöfen in Rheinland-Pfalz zu investieren. Davon stammen 142 Millionen Euro aus Mitteln des Landes und der Kommunen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat dies zum Thema ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum gemacht. Es handelt sich um bedeutende Investitionen in die klimafreundliche Mobilitätswende im Land, unterstreicht Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Jedes Jahr um den 9. November haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags beim Schulbesuchstag Gelegenheit, sich mit Schülerinnen und Schülern im ganzen Land über politische und gesellschaftliche Themen auszutauschen. So auch in diesem Jahr. Die zehn Abgeordneten der GRÜNEN Fraktion werden in insgesamt 25 Schulen im ganzen Land zugegen sein. Es ist ein wichtiger Tag, um mit den Kindern und Jugendlichen über den Wert und die Werte unserer Demokratie zu sprechen, betont der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Heute wurde zwischen Remagen und Ahrweiler ein Teilabschnitt der bei der Flutkatastrophe im Juli zerstörten Bahnstrecke der Ahrtalbahn wieder in Betrieb genommen. Jutta Blatzheim-Roegler, fachpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Infrastruktur, hat sich heute vor Ort selbst ein Bild gemacht. Dazu erklärt sie:

Die Schwangerschaft und die Geburt eines Kindes ist ein prägendes Ereignis für eine Frau und ihre Familie. Sie müssen gerade in einer so sensiblen Zeit die bestmögliche Betreuung und Versorgung erhalten. Die Geburt eines Kindes erfordert Sicherheit und Geborgenheit für die werdende Mutter, aber auch für das begleitende Personal. Deshalb ist eine gute Versorgung in der Geburtshilfe elementar für die Gesundheitsversorgung von Frauen.

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT