Aktuelles und Themen

Bleiben Sie informiert: In dieser Sektion finden Sie eine dynamische Übersicht aus Blogbeiträgen, Pressemitteilungen und parlamentarischen Initiativen, die aktuelle Debatten und Handlungsfelder des öffentlichen Lebens abdecken. Ob Klimapolitik, Digitalisierung oder soziale Gerechtigkeit – durchstöbern Sie alle Artikel oder nutzen Sie die praktische Filterfunktion, um gezielt nach Themenbereichen, Schlagworten oder Kategorien zu suchen. So entdecken Sie schnell, was Sie interessiert, und bleiben stets am Puls der Diskussionen.

Ergebnisse des 9. Deutschen Startup Monitors

Initiative

Ende Oktober 2021 wurde der 9. Deutsche Startup Monitor (DSM) in Berlin vorgestellt. Auch Rheinland-Pfalz will weiterhin ein hervorragendes Umfeld für Start-ups bieten. Der Monitor greift auch einige Aspekte auf, die sich die Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz vorgenommen hat.

European Flood Awareness System

Initiative

Das European Flood Awareness System (EFAS) ist Teil des europäischen Programms Copernicus. Die Systeme sollen die Mitgliedsstaaten bei größeren Überflutungen unterstützen. Anlässlich der Flutkatastrophe im Juli 2021 richtete sich eine größere Aufmerksamkeit auf EFAS, da sich Prof. Hannah Cloke zu dessen Rolle äußerte. Laut Homepage der Universität Reading (http://www.reading.ac.uk/news-and-events/releases/PR858339.aspx) äußerte sie sich allerdings nicht als Mitarbeiterin von EFAS. Laut Presseberichten (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/erster-warnhinweis-kam-einige-tage-vor-flutkatastrophe- im-juli-17655273) verwies Cloke auf eine EFAS-Warnung am 10. Juli vor einem Hochwasser, wie es einmal in 20 Jahren auftritt, mit einer Wahrscheinlichkeit von 22 Prozent für das Rheinbecken.

Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche

Initiative

„Familiensommer 2021 für Familien, Kinder und Jugendliche“, die Initiative der Landesregierung, um möglichst vielen Kindern, Jugendlichen und Familien auch in Zeiten der Corona-Pandemie vielfältige und erlebnisreiche Ferienangebote machen zu können, wurde Anfang Juni vorgestellt. Das Familienministerium hat zusätzlich Gelder zur Verfügung gestellt.

Beauftragte für die Landespolizei hat sich etabliert – weitere Bundesländer sowie bald der Bund folgen rheinland-pfälzischem Modell

Presse

Der Innenausschuss des Landtags hat heute den Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei debattiert. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Trauer um ehemaligen CDU-Abgeordneten Michael Billen

Presse

Medienberichten zufolge ist in der vergangenen Nacht der langjährige CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen verstorben. Die GRÜNE Landtagsfraktion reagiert mit Trauer und Anteilnahme. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun erklärt:

Bildungszentrum JVA Zweibrücken

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Nutzungspflicht des elektronischen Rechtsverkehrs

Initiative

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 der Vorl. GOLT

Schule der Zukunft: Beteiligungsprozess ernst nehmen

Presse

Im November hat die Landesregierung den Startschuss für den Beteiligungsprozess zur „Schule der Zukunft“ gegeben. Einem digitalen Beteiligungsverfahren sollen im nächsten Jahr Town Halls folgen. Dieses Thema haben die Ampelfraktionen im heutigen Bildungsausschuss auf die Tagesordnung gesetzt. Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu:

Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK)

Initiative

Im Radverkehrsentwicklungsplan für Rheinland-Pfalz wird die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) empfohlen. Die Landesregierung hat die Einrichtung unter Federführung der Kommunen bereits befürwortet.