Aktuelles und Themen

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Online-Beteiligungsverfahren zum Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz“ äußern sich Dr. Bernhard Braun, klimapolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Pia Schellhammer, Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“:

Das heutige Osterfrühstück der GRÜNEN Landtagsfraktion stand ganz im Zeichen des Fraktionsschwerpunkts zu einer ökologisch-modernen Lebensweise. GRÜNE Fachabgeordnete beleuchteten aus verschiedenen Blickwinkeln das Thema Ernährung, zu dem es im nächsten Plenum einen Antrag geben wird.

Die Landesregierung veröffentlichte gestern den Evaluationsbericht zum Landestariftreuegesetz (LTTG), das seit 1. März 2011 in Kraft ist. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Zur Klageandrohung der EU-Kommission gegenüber Deutschland zum Schutz von Naturschutzgebieten teilt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit:

Zum Flugzeugabsturz mit 150 Insassen äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler:

Mit einem neuen Landesgesetz wollen die Fraktionen von SPD und GRÜNEN Stadtquartieren neue Entwicklungspotenziale eröffnen. Die Vorstände der beiden Fraktionen beschlossen am Dienstag in Mainz die Eckpunkte eines Landesgesetzes für „Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP)“ , auch Business Improvement Districts (BIDs) genannt. Sobald das Gesetz im rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen ist, kann in abgegrenzten kommunalen Bereichen eine verpflichtende Abgabe erhoben werden, die der Aufwertung des Viertels, einzelner Plätze oder Straßen dient. So wird verhindert, dass einzelne Betriebe oder Hauseigentümer sich der Finanzierung der Verschönerungs- oder Verbesserungsmaßnahmen entziehen.

Zum Start des Projektes „Gemeindeschwester-plus“ erklärt der Sprecher für Leben im Alter der GRÜNEN Landtagsfraktion, Fred Konrad:

Zum morgigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Strategien gegen Rechts von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Der GRÜNE Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, bringt mit eigenen Vorschlägen die Verhandlungen über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen wieder in Fahrt. Dazu äußert sich Daniel Köbler, finanzpolitscher Sprecher und Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz.