Aktuelles und Themen

Mit 19 000 Einwohnern ist Mayen die größte Stadt der rheinland-pfälzischen Eifel und gehört mit zu den touristischen Zielen der Region. Mit dem Verkehrskonzept Rheinland-Pfalz Nord verfolgt die Landesregierung unter anderem das Ziel, touristische Ziele im nördlichen Teil des Bundeslandes stärker in den ÖPNV einzubinden und durch Takt- sowie bedarfsgesteuerten Verkehr das Angebot im ländlichen Raum auszubauen. Dazu gehört auch, dass Mobilität barrierefrei ist. Doch nicht nur der ÖPNV, auch der Radverkehr spielt für den Tourismus und den Alltag in der Stadt Mayen eine wichtige Rolle.

Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Entwicklung des Alltagsradverkehrs in Rheinland-Pfalz erklärt Jutta Blatzheim-Roeger, verkehrspolitische Sprecherin:

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Erneuerbare Energie aus Grünschnitt und Bioabfall“ erklärt Andreas Hartenfels, energiepolitischer Sprecher:

Pünktlich zum Frühlingsbeginn machen wir in unserer Aktuellen Debatte auf das Insektensterben aufmerksam, das die Artenvielfalt und damit unsere Lebensgrundlage bedroht. Hintergrund ist die Abstimmung über die Verwendung von Neonikotinoiden in der EU-Kommission. Unser rheinland-pfälzisches Umweltministerium arbeitet mit der Aktion Grün intensiv am Erhalt unserer Artenvielfalt. Denn die Artenvielfalt in Deutschland und Rheinland-Pfalz nimmt rapide ab: Von 557 ehemals bei uns heimischen Wildbienenarten ist knapp die Hälfte bereits ausgestorben oder bestandsgefährdet. Daran sind auch die in der Landwirtschaft eingesetzten Neonikotinoide schuld, das zeigen zahlreiche Studien. Wir GRÜNE fordern daher schon lange das Verbot der schädlichen Pestizide. Auch privat und im Kleinen kann man für blühende Landschaften sorgen, deshalb haben wir heute anlässlich der Debatte Blumensamen im Landtag verteilt.

Gestern wurden erste Zahlen rund um die Auswertung des Datenmaterials der Panama Papers bekannt. Rheinland-Pfalz kann deutliche Mehreinnahmen verbuchen. Zudem hat die Finanzministerkonferenz (FMK) im November 2017 Eckpunkte beschlossen, wie in Zukunft Lücken im nationalen Steuersystem mithilfe einer Anzeigepflicht von Steuergestaltungen schneller geschlossen werden können. Dazu äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 26. April 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 26. April 2018 bean-tragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen:

Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion „Insektensterben stoppen - Artenvielfalt ist unsere Lebensgrundlage“ erklärt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher:

Mit einer Petition hat sich der Bundesverband Berufsschäfer e. V. am 12. April 2018 an die Landtage in Deutschland gewandt. Die Schäferinnen und Schäfer fordern darin eine Weidetierprämie, die aus der ersten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP) finanziert werden soll. Die Schafhaltung leistet einen wesentlichen Beitrag zum Natur- und Landschaftsschutz auch in Rheinland-Pfalz. Sie prägt schon seit Jahrhunderten unser Landschaftsbild und erbringt Leistungen im Sinne der Öffentlichkeit.