Aktuelles und Themen

Ab morgen befasst sich die Verkehrsministerkonferenz in Worms unter anderem mit dem Thema „Tempo 30“. Dazu äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Finanzministerin Doris Ahnen hat heute den Haushalt 2016 ins Plenum eingebracht. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, und der haushaltspolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Im Rahmen ihrer gemeinsamen Konferenz in Stuttgart haben die Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN aus Europa, Bund und Ländern ein gemeinsames Papier zur Digitalisierung vorgelegt. Dazu sagt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:

Heute wurde dem neuen Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, seine Ernennungsurkunde überreicht. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die datenschutzpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer:

Heute wurde im Wirtschaftsausschuss der Entwurf eines Landesklimaschutzkonzeptes diskutiert. Dazu erklärt der klimapolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:

Zu den aktuellen Äußerungen von Julia Klöckner zur Flüchtlingspolitik äußert sich die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Zur Vorstellung der Ergebnisse des Gutachtens zum Bauunfall an der Schiersteiner Brücke (A 643) teilen Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender, und Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit:

Anlässlich des erzielten Kompromisses der Gewerkschaften mit den Kommunalen Arbeitgebern im KiTa-Streit erklärt der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler:

Zum Ermittlungserfolg der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz zum Datenklau äußert sich die rechtpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Raue: