Aktuelles und Themen

Der Stadtrat von Hermeskeil hat gestern beschlossen, dass es eine neue Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende in Rheinland-Pfalz geben wird. Dazu äußert sich die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel:

Zum Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Limburgerhof erklären Daniel Köbler, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Anne Spiegel, flüchtlingspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete:

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Prüfung einer angemessenen Alimentation von RichterInnen und StaatsanwältInnen (sogenannten R-Besoldung) äußern sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, und der haushaltspolitische Sprecher, Andreas Hartenfels:

Heute haben die Fraktionen von GRÜNEN und SPD ihre Initiative zum „Landesgesetz über Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG)“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, sowie Wolfgang Schlagwein, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Der Landtag hat sich heute in erster Lesung mit dem Landesnaturschutzgesetz befasst. Hierzu teilen Andreas Hartenfels, umwelt- und naturschutzpolitischer Sprecher, und Dietmar Johnen, agrarpolitischer Sprecher, der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, mit:

In der Aktuellen Stunde der heutigen Sitzung des Landtages von Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Forderung nach einer Klimaschutzabgabe bekräftigt. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher, Daniel Köbler, sowie der klimaschutzpolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun:

Für die Landesgartenschau wird es ab dem 1. Mai 2015 ein Familienticket geben. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie die familienpolitische Sprecherin, Elisabeth Bröskamp:

Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerin für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur, Vera Reiß, erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der hochschulpolitische Sprecher, Gunther Heinisch:

Zum Auftakt der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtages im April hat die GRÜNE Landtagsfraktion heute ihre Resolution zu einer humanen Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa verabschiedet. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende, Daniel Köbler, sowie die flüchtlingspolitische Sprecherin, Anne Spiegel: